 Rheinische Post: Deutscher Anwaltverein: Gauland betreibt Hetze an der Grenze zur Strafbarkeit
Geschrieben am 04-06-2018 |
Düsseldorf (ots) - AfD-Chef Alexander Gauland betreibt mit seiner
Einstufung des Nationalsozialismus als "Vogelschiss" in der deutschen
Geschichte nach den Worten des Deutschen Anwaltvereins "populistische
Hetze an der Grenze zur Strafbarkeit". Die Aussage werde vermutlich
nicht für eine Verurteilung wegen Volksverhetzung ausreichen, sagte
der Präsident des Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg, am Montag der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Für eine
Strafbarkeit nach § 130 Strafgesetzbuch habe Gauland zu pauschal und
ausdrücklich zeitlich eingeordnet formuliert und nicht konkret über
Opfer oder den Unrechtsgehalt der NS-Zeit gesprochen. Seine Äußerung
sei dennoch im Subtext menschenverachtende, populistische Hetze an
der Grenze zur Strafbarkeit. Gauland hatte am Samstag beim
Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative
erklärt: "Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000
Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
640607
weitere Artikel:
- Saarbrücker Zeitung: Linke will Kanzlerin Merkel vor den Innenausschuss laden Saarbrücken (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach
dem Willen der Linksfraktion im Innenausschuss des Bundestages zur
Bamf-Affäre Rede und Antwort stehen. Die stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Linken, Sevim Dagdelen, sagte der
"Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir müssen auch Angela Merkel in
den Innenausschuss einladen."
Vor dem Hintergrund, dass Merkel offenbar frühzeitig von den
Missständen im Bundesamt für Flüchtlinge und Migration gewusst habe,
sei dies dringend notwendig. "Frau Merkel muss darstellen, mehr...
- Karl Freller: Das Führungspersonal der AfD ist widerlich menschenverachtend - Das ist weder bürgerlich, noch konservativ München (ots) - "Wer die gezielte Ermordung von über sechs
Millionen Menschen und die widerlichste und menschenverachtendste
Diktatur auf deutschem Boden, die zu mehr als 50 Mio Kriegsopfern
führte, als kleine Randerscheinung der Geschichte abtun möchte,
verhält sich selbst widerlich menschenverachtend." Das sagte Karl
Freller, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im
Bayerischen Landtag. Freller, der zugleich Direktor der Stiftung
Bayerische Gedenkstätten ist, nannte die Äußerung des AfD-Funktionärs
Gauland "ekelerregend". mehr...
- phoenix runde: Der BAMF-Skandal - Streit um die Flüchtlingspolitik, Dienstag, 05. Juni 2018, 22.15 Uhr Bonn (ots) - Also doch! Zur Aufklärung des BAMF-Skandals hat die
FDP die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Geklärt
werden soll unter anderem: Wer wusste wann über die Missstände im
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bescheid und warum wurde
nicht reagiert? Der ehemalige Leiter der Behörde, Frank-Jürgen Weise,
hatte erklärt, er habe 2017 auch Bundeskanzlerin Angela Merkel
persönlich über die Missstände der Behörde informiert. Ohne
Konsequenzen. In der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration
und Flüchtlinge mehr...
- phoenix plus: Antisemitismus in Deutschland - Dienstag, 5. Juni 2018, 12.45 Uhr Bonn (ots) - Die Welle antisemitischer Übergriffe reißt in
Deutschland nicht ab. Die Debatte um Judenhass wird bereits seit
Monaten in der Öffentlichkeit diskutiert, und ist doch nicht neu.
Wenn auf deutschen Straßen "Tot den Juden" skandiert wird, der
Davidstern verbrannt wird, oder jüdische Kinder in Schulen bedroht
und misshandelt werden, läuft in der deutschen Gesellschaft etwas
grundlegend schief. Gerade in Deutschland, das für den Mord an sechs
Millionen Juden während der Naziherrschaft verantwortlich ist,
erwächst hieraus mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Nominierung Fußball-WM 2018 Halle (ots) - So schade es für Nils Petersen ist: Dass ihn
Joachim Löw nicht mit zur WM nach Russland nimmt, kommt keineswegs
überraschend. Man kann es bedauern, dass der beste deutsche
Torschütze der abgelaufen Bundesligasaison fehlt. Doch es bleibt die
Erkenntnis: Der Bundestrainer ist nur seiner Linie treu geblieben.
Löws Erfolgstaktik funktioniert über Ballbesitz - und über
bedingungslose Loyalität. Und da hat Mario Gomez bessere Karten.
Deshalb: Vertrauen in den finalen Kader ist durchaus angebracht.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
