 Weser-Kurier: Zur Lage in Israel schreibt Ulrich W. Sahm:
Geschrieben am 19-11-2014 |
Bremen (ots) - Die Israelis sind verunsichert. Der Anschlag in der
Har Nof Synagoge weckte Erinnerungen an Pogrome in Europa. Die
Überfahr-Anschläge versetzen Israelis in die Zeit der Zweiten
Intifada, als der Tod in jedem Bus mitfuhr. Seitdem Araber aus
Jerusalem ihre Autos als Mordwaffe einsetzen und in einer Synagoge
willkürlich morden, ist jedermanns persönliche Sicherheit bedroht,
auch ohne politischer Aktivist, Siedler oder sonstiges "legitimes"
Ziel des palästinensischen Widerstandes zu sein. Die israelische
Regierung ist machtlos. Die Todesstrafe könnte potenzielle
Selbstmörder nicht abschrecken. Solo-Attentäter kann der beste
Geheimdienst nicht stoppen. Die Zerstörung der Häuser der
Terroristen, deren Clans die Mordanschläge mitplanen, ist unwirksam,
solange internationale Spendengelder den Wiederaufbau finanzieren.
Diplomaten von Kerry bis Steinmeier glauben fest an ein Ende des
Terrors, sowie die seit 20 Jahren geführten fruchtlosen
Friedensgespräche wieder aufgenommen und den Palästinensern eine
"Perspektive" geboten würde. Doch die Erfahrung lehrt Israelis genau
das Gegenteil. Der Rückzug aus Gaza hatte der Hamas zum Wahlsieg und
zur Machtübernahme im Gazastreifen verholfen. Israel erntete drei
Kriege. Weder in Jerusalem noch in Ramallah sind heute Verhandlungen
denkbar. Netanjahu ist zudem mit unnützen Gesetzesvorlagen
konfrontiert. Sie könnten zum Sturz seiner Regierung führen.
Gleichwohl gelten Neuwahlen als Geldverschwendung, zumal er mit
ziemlicher Wahrscheinlichkeit ein viertes Mal wiedergewählt würde.
Mit dem Islamischen Staat an der Grenze und religiösem Eifer an allen
Fronten ist derzeit an eine "Lösung" des Nahostkonflikts nicht zu
denken. Vernunft war noch nie eine Stärke des Nahen Ostens.
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