Lausitzer Rundschau: Sekt gibt es in der Opposition nicht Steinbrücks unerklärliche Angst vor der Großen Koalition

Cottbus (ots) - Peer Steinbrück, so eloquent er auch
argumentierte, konnte im TV-Duell eine Frage von Stefan Raab nicht
zufriedenstellend beantworten: Warum will er auf keinen Fall eine
Große Koalition? Dass er ihr selbst nicht angehören will, kann man
noch verstehen. Wer dient schon gern als Herausforderer nach so einem
Wahlkampf unter seiner Gegnerin, der Kanzlerin. Was man aber nicht
nachvollziehen kann ist: Warum schließt er, so wie alle anderen aus
der SPD-Führung, eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der Union
geradezu aus? Wo das doch die Konstellation ist, die sich die
Mehrheit der Bundesbürger wünscht. Natürlich steckt Steinbrück die
Erfahrung der letzten Zusammenarbeit mit CDU und CSU in den Knochen,
die für die Sozialdemokraten mit dem historischen Tiefschlag von 23
Prozent endete. Ein Ergebnis, das für die Volkspartei fast schon die
Existenzfrage stellte. Und ein Vorgang, der sich deshalb nicht
wiederholen darf. Aber hat man diese Zeit je richtig analysiert?
Warum konnte "Mutti" die große alte Tante SPD so erdrücken? Weil die
Sozialdemokraten vom ersten Tag mit dem Selbstbewusstsein von
Verlierern herumliefen. Die Union auf dem Sonnendeck, wir im
Maschinenraum, so beschrieben sie damals selbst ihre Lage. Das Bild
sollte Widerstand mobilisieren, frustrierte aber nur noch mehr. Sie
waren mit sich selbst nicht im Reinen. Nicht mit ihrer knappen
Wahlniederlage von 2005, schon gar nicht mit der Agenda-Politik von
Gerhard Schröder. So konnte Angela Merkel die Erfolge der Reformen
für sich einheimsen. Die Genossen schämten sich für ihre
Regierungszeit. Und tun dies bis heute. Im Grundsatz hat sich die
Lage bei den Sozialdemokraten nicht verändert. Vor allem die
SPD-Linke fürchtet in einer neuen Großen Koalition um ihre
Positionen. Es sind Anti-Agenda-Positionen. Der wahre Grund für
Steinbrücks Verweigerung ist also rein parteiinterner Natur. Angela
Merkel bohrte am Sonntag zu Recht in dieser Wunde und sagte, sie
verstehe das nicht. Zuerst komme doch das Land, dann erst die Partei.
Sie kann das leicht sagen. Die Union war noch nie Juniorpartner im
Bund. Mit so einer Rolle muss man erst einmal klarkommen. Man kann
auch in einer Großen Koalition bestehen. Wenn man sie hart betreibt.
Wenn man seine Positionen durchsetzt. Wenn man weiß, was man will.
Ein Juniorpartner muss freilich in der Lage sein, sich zu wehren. Er
darf deshalb auch keine Angst vor Neuwahlen haben. All das schafft
die SPD im Moment nicht. Sie ist nicht auf Augenhöhe. Weil sie, so
lange sich die Linkspartei verweigert und von ihr auch nicht
gefordert wird, keine zweite realistische Option hat, mit der sie
Merkel drohen könnte. Das ist ihr Hauptproblem. Und dieses Problem
muss sie nach der Wahl endlich offensiv angehen. Er wolle Sekt oder
Selters, sagte Steinbrück am Abend zu Stefan Raab. Regieren aber ist
sowieso viel öfter Selters als Sekt. Opposition hingegen ist immer -
Mist.

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