 Neue OZ: Kommentar zu Bundesgerichte / Hartz-IV
Geschrieben am 23-05-2013 |
Osnabrück (ots) - Die Richter und das Bettchen
Logisch: Ein Kind kann nicht ein Leben lang im ersten kleinen
Bettchen schlafen. Umso erstaunlicher war es, dass dies für den Sohn
einer Hartz-IV-Bezieherin nicht gelten sollte. Sie musste erst bis
vor das Bundessozialgericht ziehen, um eigentlich selbstverständliche
Ansprüche durchzusetzen. Auch für das größere Bett gibt es nun Geld
vom Jobcenter. Es gehört erwartungsgemäß zur Erstausstattung eines
jungen Menschen, die laut Gesetz zu fördern ist.
Einmal mehr zeigt das Urteil, wie problematisch die 2005 in Kraft
getretenen Hartz-IV-Gesetze auch heute noch sind. Auf den Alltag
vieler Menschen waren und sind sie nur unzureichend zugeschnitten. Zu
denken gibt auch, dass sich Hunderttausende gegen die Bescheide der
Jobcenter zur Wehr setzen. Und dies mit großem Erfolg: Fast jeder
zweiten Klage wird ganz oder teilweise stattgegeben, eine beschämende
Quote für die Sozialämter.
Zwar ist es richtig, Gesetze konsequent anzuwenden, um die Kosten
nicht ausufern zu lassen. Zugleich müssen den ohnehin schon nicht auf
Rosen gebetteten Hartz-IV-Empfängern aber kleinliche Streitereien
erspart bleiben. Vor allem gilt dies, wenn es um Kinder und
Jugendliche geht. Höhere Regelsätze wären hilfreich, sind aber
politisch kaum durchsetzbar. Ersatzweise könnten wieder einmalige
Leistungen gewährt werden wie vor der Einführung von Hartz IV. Die
Anschaffung eines Bettes wäre dann kein Fall mehr für höchste
Richter.
Uwe Westdörp
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
465532
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Großbritannien / Terrorismus Osnabrück (ots) - Die hohe Kunst der Besonnenheit
Wieder einmal steht die Zivilgesellschaft nach einem abscheulichen
Verbrechen vor der Herausforderung, nicht von den Einzeltätern auf
die Bevölkerungsgruppe zu schließen, der diese angehören. Das ist
eine hohe Kunst, die Besonnenheit und Vernunft erfordert. Nicht alle
beherrschen sie. Und so wüten und wettern längst die ersten Briten
gegen den Islam als solchen, nachdem zwei Muslime einen britischen
Soldaten bestialisch ermordet haben. Derartige Abwehrreflexe sind
allerdings ebenso mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD Osnabrück (ots) - Stolze Genossen
Eher ein Staatsakt denn ein Festakt war der 150. Geburtstag der
SPD, genau so hat es die Regie gewollt. Vier Monate vor der
Bundestagswahl ging es den Sozialdemokraten vor allem darum, ihre
Regierungsfähigkeit zu unterstreichen und ihr weltweites Netzwerk
herauszustellen. Das ist gelungen. Zehn Staats- und Regierungschefs
sowie 30 Vorsitzende verwandter Parteien erschienen als Gratulanten.
Eindrucksvoller lässt sich globales Denken nicht demonstrieren.
Glückwunsch, alte Tante SPD!
Aber mehr...
- Westfalenpost: Westfalenpost zum Mord-Anschlag in London Hagen (ots) - Was auch immer die Täter von London mit ihrem
blutigen Gemetzel erreichen wollten - eines ist ihnen gelungen: Die
maximale Verunsicherung aller Fußball-Fans samt ihrer Angehörigen und
Freunde, die das Champions-League Finale am Samstag in der britischen
Hauptstadt genießen wollten. Sie werden sich dort nicht mehr ganz
sicher fühlen. Die Angst feiert von jetzt an mit. Schade um ein
unbeschwertes Fußballfest. Wie auch immer die muslimischen
Mörder ihre schreckliche Tat begründen mögen - im Koran gibt es keine
Rechtfertigung mehr...
- Westfalenpost: Westfalenpost zum Drogenkonsum Hagen (ots) - Der Besitz von Drogen ist grundsätzlich strafbar.
Schon heute können Richter aber beim Besitz von Kleinstmengen
Cannabis von einer Strafe absehen: Bei Jugendlichen und Ersttätern
kann eine Therapie weitaus sinnvoller sein als die harte Bestrafung.
Dabei muss das Ziel allerdings immer ein drogenfreies Leben sein -
nicht der liberale Umgang mit Drogen. Die Freigabe von
Drogen wäre eine politische Kapitulation. Auch das lange als weiche
Droge verharmloste Cannabis wird gefährlicher, weil die Konzentration
der Wirkstoffe mehr...
- Schwäbische Zeitung: Die Gelassenheit der Briten - Leitartikel Ravensburg (ots) - Der Terror ist in die Straßen Londons
zurückgekehrt, erstmals seit den Bombenanschlägen militanter
Islamisten vor acht Jahren. Damals starben in einem Bus und der
U-Bahn 52 Menschen.
Die multikulturelle und weltoffene Millionenstadt an der Themse
ist wieder verwundet. Aber wie damals im Jahr 2005 gibt es keine
Massenpanik, auch wenn viele Londoner nach dem Mord an einem Soldaten
in Woolwich unter Schock stehen. Es ist diese simple, demonstrative
Brutalität, die den Alltag der Metropole vor dem deutschen
Fußballfest mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
