 neues deutschland: Merkel tauscht Ministerin aus: Viel Zeit bleibt nicht
Geschrieben am 10-02-2013 |
Berlin (ots) - Der Rücktritt der Bundesbildungsministerin Annette
Schavan war absehbar. Anders als bei anderen politischen Rücktritten
erfolgte er rasch, Schavan kämpfte nicht um ihr Amt, sie klammerte
sich nicht daran. Ebenso schnell fand Bundeskanzlerin Angela Merkel
mit Johanna Wanka, ebenfalls von der CDU, eine Nachfolgerin. Die
Kanzlerin war darauf bedacht, Schaden vom Amt fernzuhalten und das
Ansehen der Partei nur wenige Monate vor der Bundestagswahl zu
bewahren. Offen bleibt, was Johanna Wanka in den sieben Monaten bis
zur Wahl bewirken kann. Viel Zeit zum Gestalten bleibt ihr nicht.
Zudem haben bei der Bildung die Länder einen starken Einfluss. Eine
Grundsatzentscheidung in der Bildungspolitik steht in Niedersachsen
und Bayern an. In beiden Ländern wanken die Studiengebühren. In
Niedersachsen liebäugelt die rot-grüne Koalition damit, sie
abzuschaffen; in Bayern gab es ein erfolgreiches Volksbegehren gegen
die Uni-Maut, woraufhin Ministerpräsident Horst Seehofer sie bereits
infrage gestellt hat. Johanna Wanka wird nachgesagt, sie sei als
promovierte Mathematikerin eher Wissenschaftlerin als Politikerin. So
gilt sie denn auch als Verfechterin von Studiengebühren, schließlich
kämen die Mittel der Forschung und der universitären Lehre zugute.
Als Bundesministerin sollte sie jedoch auch das Allgemeinwohl
bedenken. Bildung ist ein hohes Gut, sie sollte unabhängig von
Geldbeutel und Herkunft sein und allen zur Verfügung stehen.
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neues deutschland
Redaktion
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