Kurier am Sonntag: Zum Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan schreibt der Bremer KURIER am SONNTAG:

Bremen (ots) - Annette Schavan, die jetzige Ex-Ministerin,
erklärte ihren Rücktritt so: "Wenn eine Forschungsministerin gegen
eine Universität klagt, ist das mit Belastungen verbunden für mein
Amt." In der Tat: Eine Bildungsministerin, die wegen eines Plagiats
ihren Doktortitel verloren hat, ist völlig untragbar für eine
Regierung. Dass Schavan nun Konsequenzen zieht und aufgibt, ist die
einzig richtige Entscheidung. Alles Andere hätte nicht nur das Amt
des Bildungsministers, sondern auch die Politikerin und die Person
Annette Schavan unglaubwürdig werden lassen und irreparabel
beschädigt. "Ich schäme mich nicht nur heimlich", hatte Frau Schavan
damals nicht ohne Häme die Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert. Wer so redet, muss Taten
folgen lassen, wenn er selbst unter Beschuss steht. Dass nun alles
recht schnell ging, beweist wieder einmal, welch taktisches Geschick
Bundeskanzlerin Angela Merkel besitzt: Die Niedersachsen-Wahl wurde
dramatisch verloren, der anstehende Bundestags-Wahlkampf wird
kräftezehrend. Merkel will und muss für Ruhe sorgen in ihrer CDU,
Personalquerelen um jeden Preis vermeiden. Denn welch hervorragendes
Angriffsziel hätte Annette Schavan im Wahlkampf geboten. Genüsslich
hätte die Opposition die Glaubwürdigkeits-Karte spielen, die
angeschlagene Ministerin monatelang vorführen können. "Wollen Sie
eine Regierung, deren Minister betrügen?"- Sätze wie dieser wären in
Parlamentsdebatten mit Sicherheit gefallen. Der CDU hätte das
geschadet, ein sauberer Schnitt ist für Christdemokraten da die beste
Lösung. Als Nachfolgerin steht Niedersachsens
Noch-Wissenschaftsministerin Johanna Wanka bereit - eine vernünftige
Wahl. Die Neue bringt fachlich Erfahrung mit, war vor ihrer
Niedersachsen-Zeit bereits in Brandenburg für Hochschulen zuständig.
Außerdem muss sie nach der verlorenen Landtagswahl ihren Schreibtisch
in Hannover sowieso räumen - in Berlin wartet nun der perfekte
Anschlussjob auf sie. Die Personalie Wanka zeigt aber auch, dass
Merkel an ihrem generellen Bildungskurs festhält: Wie Schavan gilt
Wanka als unaufgeregt, pragmatisch und kompromissfähig. In Zeiten, in
denen Bund und Länder im Bildungsbereich aufeinander zugehen müssen,
braucht Merkel eine Ministerin, die es besonnen angeht.

Pressekontakt:
Kurier am Sonntag
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de