 Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Landtag / Niedersachsen
Geschrieben am 22-01-2013 |
Osnabrück (ots) - Ausgeschert
Mit 47 von 48 Stimmen zur Fraktionschefin gewählt zu werden ist
natürlich für sich betrachtet ein hervorragendes Resultat. Doch dass
gestern bei der Wahl von Johanne Modder ein Mitglied der
SPD-Landtagsfraktion ausscherte und mit Nein votierte, lieferte
angesichts der hauchdünnen Mehrheit für Rot-Grün in Niedersachsen
sofort einen Nährboden für Spekulationen.
Es tauchte die Frage auf: Gibt es ein "U-Boot", das die Wahl von
Stephan Weil zum Ministerpräsidenten torpedieren könnte? Eine
Gegenstimme beim geheimen Votum würde ja schon ausreichen, um die Kür
des Sozialdemokraten im ersten Durchgang zu stoppen. Diese
Konstellation weckt fatale Erinnerungen an das Scheitern der
SPD-Regierungschefkandidaten Helmut Kasimier 1974 in Niedersachsen
und Heide Simonis 2005 in Schleswig-Holstein.
Doch noch kann sich alles als völlig harmlos erweisen. Vielleicht
wollte ein Unzufriedener nur aus rein persönlichen Gründen Modder
treffen, ohne damit im Ansatz eine Ablehnung von Weil zu
signalisieren. Aber dieser Vorgang zeigt, wie fragil die
Einstimmen-Mehrheit von Rot-Grün ist und wie sehr in den
Koalitionsverhandlungen darauf geachtet werden muss, keine
persönlichen Verletzungen zu erzeugen. Solche Verstimmungen könnten
sich bei der Ministerpräsidentenwahl, der einzigen geheimen
Abstimmung der Legislaturperiode, durchaus in Neinstimmen entladen.
Hans Brinkmann
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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