VKU zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes im Bundesrat / KWK-Ausbau hilft Klimaschutz

Berlin (ots) - Der Bundesrat hat heute die Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) verabschiedet. Grundsätzlich
bewertet der Verband kommunaler Unternehmen die Novellierung positiv.
"Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung ist dringend notwendig - aus
energiewirtschaftlichen Gründen und für den Klimaschutz. Das Gesetz
ist ein wichtiger Baustein, um die klimapolitischen Ziele der
Bundesregierung zu erreichen", so Hans-Joachim Reck,
Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Zu
einem großen Teil decken sich die Neuregelungen mit den Empfehlungen,
die der VKU in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht hat. Reck:
"Zwar bleibt die im Gesetz vorgesehene Erhöhung des KWK-Zuschlags
hinter unseren Empfehlungen zurück, ist aber dennoch eine deutliche
Verbesserung der Planungs- und Investitionsbedingungen, um
KWK-Anlagen neu bauen zu können oder zu modernisieren." Das gelte
auch für die Wärme- und Kältenetzförderung, die infolge der
Novellierung eine noch größere Wirkung entfalten kann. Die Novelle
soll helfen, den KWK-Anteil an der deutschen Stromerzeugung bis 2020
auf 25 Prozent zu erhöhen.

Für neue und modernisierte KWK-Anlagen, die nach Inkrafttreten des
Gesetzes in Dauerbetrieb genommen werden, erhöht sich der
KWK-Zuschlag in allen Leistungsklassen um 0,3 Cent pro
Kilowattstunde. Entsprechendes gilt für Kondensationskraftwerke, bei
denen Komponenten zur Strom- oder Wärmeauskopplung nachgerüstet
werden. Diese werden erstmals nach dem KWKG gefördert. Für
KWK-Anlagen, die am Emissionshandel teilnehmen und ab dem 1. Januar
2013 in Dauerbetrieb genommen werden, erhöht sich der Zuschlag um 0,6
Cent pro Kilowattstunde. Auch Wärme- und Kältespeicher, die neu ge-
oder ausgebaut werden, werden künftig nach dem KWKG gefördert. Damit
will der Gesetzgeber erreichen, dass KWK-Anlagen mit Wärme- oder
Kältespeichern verknüpft werden, um durch eine stromgeführte
Fahrweise zum Ausgleich der schwankenden Stromeinspeisung von
erneuerbaren Energien leisten zu können. Die Deckelung der Förderung
auf maximal 750 Millionen Euro pro Jahr bleibt unverändert.

Reck abschließend: "Die KWK ist in Deutschland eine absolute
Domäne der Stadtwerke, dreiviertel der bei den kommunalen
Energieversorgern installierten Kraftwerkskapazität besteht aus
Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Deshalb ist der KWK-Ausbau ein
wichtiger Schritt hin zu einer dezentraleren Versorgung."

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit 236.000 Beschäftigten
wurden 2009 Umsatzerlöse von rund 94 Milliarden Euro erwirtschaftet
und etwa 8 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen
haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der
Strom-, 67,7 Prozent in der Erdgas-, 76,3 Prozent in der
Trinkwasser-, 58,2 Prozent in der Wärmeversorgung und 12,8 Prozent in
der Abwasserentsorgung.

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