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LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Libanon/UN-Truppe

Geschrieben am 25-08-2006

Leipzig (ots) - Von KOSTAS KIPUROS. Langsam aber sicher verkommen
die internationalen Truppeneinsätze zu einer Ramschkiste der
Beliebigkeiten. Da ein bisschen Frieden (Bosnien), dort etwas Krieg
(Afghanistan), hie nach dem Rechten schauen (Kongo) und da als Puffer
(Zypern). Gleich ist allen Missionen eigentlich nur eins: Entweder
ein unklares oder ein ungenügendes Mandat. Auch die neue UN-Truppe
für Libanon macht da keine Ausnahme. Was die 15000 Mann dort sollen,
ist klar: Frieden schaffen. Wie sie den erreichen, bleibt offen.
Ein UN-Mandat, das sinnvoll wäre, müsste von den Bedingungen, die es
vorfindet, ausgehen. Die sind alles andere als einfach. Israel hat
den Krieg gegen die Hisbollah nicht gewonnen und wird sich folglich
mit dem status quo nicht abfinden; die Hisbollah wiederum hat den
Krieg nicht verloren und wird deshalb nicht freiwillig auf ihre
Waffen verzichten. Die libanesische Armee schließlich, die im Krieg
keine nennenswerte Rolle spielte, soll die UN-Resolution 1701
durchsetzen und wird sich aufgrund ihrer Schwäche und religiösen
Zerrissenheit hüten, Gewalt gegen die Hisbollah anzuwenden.
Unter diesen Umständen gleicht die Mission der UN-Truppe einer
Kreuzfahrt durch ein Minenfeld. Das beginnt mit der Stationierung,
die auf libanesischem Boden vorgesehen ist und deshalb den Ruch einer
Besatzung hat, und endet mit der Unmöglichkeit einer Neutralität, die
sich im Extremfall beide Seiten zum Gegner macht. So richtig es ist,
wenn zum Beispiel deutsche Marine-Einheiten den Waffentransfer an die
Hisbollah unterbrechen - müssten dann nicht auch die
Waffenlieferungen an Israel ausgesetzt werden, damit sich der
Waffenstillstand zum Frieden auswächst? Soll die UN-Truppe wie von
Regierungschef Olmert gefordert, das Existenzrecht Israels sichern?
Das wäre zweifellos ein kategorischer Imperativ, würde allerdings von
libanesischer Seite als Parteinahme verstanden. Darf, wer aus
berechtigten Gründen der historischen Verantwortung Schüsse auf
Israelis als absolutes Tabu betrachtet, deswegen im Umkehrschluss
Gewalt gegen Libanesen und Palästinenser anwenden?
Schon diese Fragen zeigen: Das Gerangel um die Sollstärke der Truppe
verdeckt die Sicht auf das eigentliche Problem. Militär allein, und
sei es noch so robust, wird dem Nahen Osten keinen Frieden bringen.
Die Glaubwürdigkeit der UN-Truppe für den Nahen Osten bemisst sich
nur zum Teil an der Frage, ob - wie UN-Generalsekretär Kofi Annan
meint - 15000 Mann genügen, oder wie der französische Präsident
Chirac, abwiegelt, auch weitaus weniger reichen. Und was macht es
letztlich für einen Unterschied, ob Italien oder doch Frankreich die
Blauhelmmission führt? Glaubwürdigkeit setzt weitaus mehr voraus: die
Verbindung von Sicherheitspolitik mit zivilisatorischen
Anstrengungen. Dazu bedarf es eines diplomatischen Anlaufs, der alle
Seiten der Region an den Tisch und alle Interessen zum Ausgleich
bringt. Wenn Uno, EU und die USA über den Tag hinaus denken, dann
werden sie auf Dauer nicht um eine Nahost-Konferenz herum kommen, die
den Namen verdient.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2

Rückfragen bitte an:
Leipziger Volkszeitung
Redaktion

Telefon: 0341/218 11558


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