 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Roland Kochs Sparvorschlägen
Geschrieben am 11-05-2010 |
Bielefeld (ots) - Wahltag ist Zahltag, sagt ein deutsches
Sprichwort. Vergessen sind die Versprechungen über Steuersenkungen,
an die ohnehin kein Bürger mehr geglaubt hat. Sparen heißt das neue
Zauberwort. Damit's auch niemand überhört, schlägt der hessische
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) den großen Gong: Auch die
Schaffung neuer Kindergartenplätze und die milliardenschwere
Bildungsoffensive gehörten auf den Prüfstand. Wieder einmal spielt
Koch mit politischen Tabus. Der Gong verfehlte seine Wirkung nicht.
FDP, SPD, CSU und selbst die CDU: Alle schmähten Koch, wobei die
Vokabeln »Brandstifter« und »gedanklicher Dinosaurier« ausgerechnet
von den Liberalen verwendet wurden. Koch mag es trösten, dass
FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms bereits früher ähnliche
Überlegungen geäußert hatte - und dafür ebenfalls nachhaltig
abgewatscht worden war. Fakt ist: Viele Versprechungen, die zu Zeiten
brummender Konjunktur gegeben wurden, lassen sich nicht oder
jedenfalls nicht mehr so schnell einlösen. Kinder sind gewiss die
letzten, an denen gespart werden sollte. Wo aber dann? Diese Frage
hat Koch mit seiner gezielten Provokation nachdrücklich aufgeworfen.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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