 Rheinische Post: Die Bundeswehr braucht Rückhalt
Geschrieben am 16-08-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis
Die Spitzen der Koalition haben mit der Bundeswehr-Beteiligung an
einer Friedenstruppe für den Libanon eine historische Chance
gewittert: Deutschland hat in der Region bereits einen guten Ruf und
könnte - mehr als 60 Jahre nach dem Holocaust - jetzt vor den Augen
der Israelis beweisen, dass es aus der Geschichte gelernt hat und
auch mit militärischer Macht verantwortungsvoll umgehen kann. In
vielen politischen Köpfen war die Entsendung deutscher Streitkräfte
daher längst beschlossen und der gestrige Koalitionsgipfel zum Erfolg
verdammt. Herausgekommen ist allerdings ein Kompromiss: Mit der
Marine auf See und Polizisten als weiterem Beitrag können deutsche
Soldaten nicht in direkte Kampfhandlungen verwickelt werden.
Das wahrt Bundespräsident Köhler, der den Libanon-Einsatz fordert,
ebenso das Gesicht wie CSU-Chef Stoiber, der den Einsatz von
Bodentruppen vehement ausgeschlossen hatte. Nun gibt es die Chance
für eine satte Mehrheit im Bundestag, zumal auch die SPD nicht
geschlossen dastand und mit der jetzigen Lösung vermutlich besser
leben kann. Schon vor dem ungeliebten Kongo-Einsatz waren die Zweifel
groß. Die Bundeswehr muss aber gerade bei einer politisch so
wichtigen Mission wie in Nahost breite Rückendeckung erhalten. Diesem
Ziel sind die Koalitionsspitzen gestern deutlich näher gekommen.
Originaltext: Rheinische Post
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