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Rheinische Post: System-Krankheit

Geschrieben am 16-08-2006

Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz

Günter Oettinger ist oft für brillante Analysen gut. Es war
höchste Zeit, dass er die Einschätzung seiner Parteichefin Angela
Merkel vom "Durchbruch", den die Gesundheitsreform angeblich bedeute,
richtig deutete: Es war der "kleinste gemeinsame Nenner". An der
Gesundheitsfront hätte die große Koalition zeigen können, welche
Kraft sie zu entfalten vermag. Heraus kam nur ein Ausdruck von
Schwäche.
Insofern hat Oettinger auch Recht mit seiner Vorhersage, die
Neuerungen würden nur drei bis fünf Jahre halten. Es ist schon
bestürzend, wie ein von der Regierung angefordertes Gutachten
dringend empfiehlt, die Festbeträge aufzugeben und mehr Markt in die
Arzneimittelpreise hineinzulassen, und diese Regierung meint: Zu
spät, die Reform steht.
Leider hat Oettinger auch Recht mit der Voraussage, dass wir
demnächst noch mehr für die Gesundheit bezahlen müssen. An diesem
Punkt ist eine echte Reform nötig. Schluss mit dem staatlich
gesteuerten Planwirtschaftssystem, das andauernd Nachschlag von den
Bürgern verlangt und sie weiter gängelt. Jeder Euro mehr muss künftig
auch ein Mehr an Wahlfreiheit bedeuten. Sonst geht die Zustimmung zum
Ganzen völlig verloren.

Originaltext: Rheinische Post
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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303


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