 WAZ: Integrationsrats-Wahlen in NRW - Veraltete Strukturen - Leitartikel von Walter Bau
Geschrieben am 08-02-2010 |
Essen (ots) - Auch wenn die Beteiligung in den Städten stark
variiert - die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten in NRW muss
man als herben Misserfolg bezeichnen. Landesweit gingen gerade einmal
elf Prozent der Wahlberechtigten an die Urne.
Dieses ausgeprägte Desinteresse hat Gründe. Die Gremien haben kaum
Kompetenzen und müssen oft als Feigenblatt für eine unzulängliche
Integrationspolitik herhalten. Warum also wählen gehen? Richtig ist
aber auch, dass die Zuwanderer durch eine große Wahlbeteiligung die
Politik unter Druck setzen könnten, die Zuständigkeiten für die
Beiräte auszuweiten und so die Gremien zu stärken. Diese Chance wurde
am Wochenende verpasst. Stellt sich also die Frage nach dem Sinn der
Integrationsräte - und ob es nicht besser wäre, neue Wege zu gehen.
Die kommunale Integrationspolitik muss dort stattfinden, wo
entschieden wird: in den Räten und Ausschüssen, statt in veralteten
Strukturen, die keiner wirklich will. Dazu müssen die Parteien weit
mehr als bisher um Zuwanderer werben, ihnen Mandate und Ämter geben.
Und die Migranten ihrerseits müssen die Kommunalpolitik zu ihrer
Sache machen. Ansonsten werden sie auch künftig mit einem belanglosen
Beirat abgespeist.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
250689
weitere Artikel:
- Westdeutsche Zeitung: Schadensersatz für Steuerhinterzieher = von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Banküberfall: Täter A. ist in der Bank, Täter B. steht Schmiere. B. passt nicht gut auf, beide werden geschnappt. Nun verklagt A. seinen Kumpel B. auf Schadensersatz. Denn hätte B. nicht geschlafen, so wären sie der Polizei entwischt und nicht bestraft worden. Der Fall ist absurd? Gar nicht. Schließlich hat ein Liechtensteiner Gericht jetzt ganz ähnlich entschieden.Weil die Bank einen Steuersünder nicht vor einem Datenklau warnte, konnte er sich nicht rechtzeitig selbst anzeigen. Folglich müsse die Bank, so das Urteil, mehr...
- Rheinische Post: Das FDP-Dilemma Kommentar Von Martin Kessler Düsseldorf (ots) - Es ist im Augenblick angesagt, auf die FDP einzuprügeln. Dazu haben sicherlich die Liberalen mit ihrer nicht immer realistischen Steuer- und Wirtschaftspolitik beigetragen. Aber die Häme, mit der die Partei übergossen wird, geht zu weit. Immerhin haben die Liberalen bei der Bundestagswahl als einzige politische Gruppierung für Staatsferne und Eigenverantwortung geworben. Das hatte ihnen auch viele Stimmen von CDU-Wählern eingebracht. Da steckt aber nun ihr Dilemma. Denn die beiden ur-liberalen Themen wie Steuersenkung mehr...
- Rheinische Post: Geteilte Ukraine Kommentar Von Matthias Beermann Düsseldorf (ots) - In der Ukraine hat mit Viktor Janukowitsch der Kandidat Moskaus die Präsidentenwahl gewonnen - also ausgerechnet jener Politiker, der noch 2004 als der große Wahlfälscher dastand. Sein Comeback verdankt er der abgrundtiefen Enttäuschung vieler Ukrainer über die Helden der "Orangenen Revolution": Präsident Viktor Juschtschenko, der es nicht einmal mehr in die Stichwahl schaffte, und seine einstige Weggenossin, die gerne als ukrainische Johanna von Orleans auftretende Julia Timoschenko. Dass Janukowitsch die Wahl nur denkbar mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: CDU darf NRW-Wähler nicht verwirren Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die CDU in Nordrhein-Westfalen ermahnt, am Ziel eines Bündnisses mit den Liberalen auch nach der Landtagswahl am 9. Mai festzuhalten und die eigene Anhängerschaft nicht durch miss-verständliche Signale in Richtung Grüne zu verwirren. "Wir sollten auch nach der Landtagswahl mit der FDP koalieren", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Regierungskoalition in Frage zu stellen." Bosbach erklärte mehr...
- Berliner Morgenpost: Deutschlands Steuersünder schlafen nun schlechter Berlin (ots) - Steuersünder im Maxi- Format sind um den Schlaf gebracht. Noch bevor Bundesregierung und Landesregierungen überhaupt beschlossen haben, ob sie sich auf den Millionen-Deal mit den gestohlenen Bankdaten einlassen, flattern Selbstanzeigen en masse bei den Finanzämtern ein. Nicht von reuigen, sondern von verängstigten Steuersündern. Schon vor Ankauf und Auswertung der gestohlenen CD zeigt diese Wirkung. Das große Ausmaß von "mea culpa", also von frühzeitigen Schuldeingeständnissen, überrascht allerdings. Allein im angeblich mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
