 Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundesregierung
Geschrieben am 26-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Aus falschem Kalkül
Das wird nicht reichen: Deutschland bietet den Afghanen 500
militärische Ausbilder und mehrere hundert Millionen Euro zusätzlich
an. Aber die Bundeswehr soll weiter als Checkpoint-Armee auftreten.
Das Motto lautet: Eigenen Risiken und den Menschen und Problemen des
Landes aus dem Weg gehen und darauf bauen, dass es die Amerikaner
schon richten werden. Begleitet selbstverständlich von guten
deutschen Ratschlägen.
Was beweist, wie sehr die Kanzlerin Deutschlands Außenpolitik
ihrer Parteipolitik unterordnet. Da mag es Spitz auf Knopf stehen in
Afghanistan - zum Strategiewechsel rafft sie sich nicht auf. Weil die
SPD nur mitzieht, wenn keine zusätzlichen Kampftruppen entsandt
werden. Weil die Koalitionspartnerin FDP von einem größeren
militärischen Engagement ohnehin wenig hält. Vor allem, weil dieser
Bundeswehr-Einsatz in Deutschland an Rückhalt verliert, Merkel also
um ihre Popularität fürchtet.
Der Sache wird dieses Kalkül nicht gerecht. Schließlich markiert
die Londoner Afghanistan-Konferenz den Zeitpunkt einer Entscheidung
im Grundsatz: Entweder die US-Strategie mittragen und versuchen, mit
Aufbau- plus Ausbildungshilfe plus Kampftruppen am Boden das Blatt
doch noch gegen Taliban, Kriegs- und Drogenfürsten zu wenden. Oder
jetzt abziehen und die Niederlage mit allen bitteren Konsequenzen
hinnehmen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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