 Steinmeier: Bundeswehr bis spätestens 2015 raus aus Afghanistan
Geschrieben am 20-01-2010 |
Hamburg (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
Frank-Walter Steinmeier, hat sich dafür ausgesprochen, den
Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den Jahren 2013 und 2015
zu beenden. "Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte
vollständig an Afghanen übergeben", sagte Steinmeier der ZEIT.
Ausbildung von Armee und Polizei müssten ebenso verstärkt werden wie
der zivile Wiederaufbau. "Und wir müssen uns mit den wichtigsten
europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen
Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen",
sagte Steinmeier weiter. Das sei "ehrgeizig, aber realistisch".
Steinmeier mahnte zugleich an, den Beginn des Bundeswehr-Abzuges
an den Abbau der US-Präsenz in Afghanistan zu koppeln. Präsident
Obama habe das Datum 2011 für den Beginn der Reduzierung des
militärischen Engagements der USA gesetzt. "Dahinter sollten auch wir
nicht zurückbleiben. Auch der Abzug der deutschen Soldaten sollte
2011 beginnen", sagte Steinmeier.
Der ehemalige Außenminister räumte ein, dass das ursprüngliche
Ziel des Engagements in dem Staat am Hindukusch, der im Petersberger
Abkommen Ende 2001 beschlossene Aufbau eines rechtsstaatlichen und
demokratischen Staates, zu ambitioniert gewesen sei. "Ja, vielleicht
hat man zu hohe Erwartungen geweckt", sagte Steinmeier. "Aber was
hätten Sie damals gesagt, wenn man diese Latte niedriger gelegt
hätte?" Das Projekt Petersberg sei zwar nicht begraben. "Aber acht
Jahre später kann es nicht allein Bedingung für die Dauer unseres
Aufenthaltes und den Beginn eines Rückzugs sein."
Originaltext: DIE ZEIT
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