 Rheinische Post: Träge Städte
Geschrieben am 21-07-2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Antje Höning
Die Talsohle der Wirtschaftskrise scheint durchschritten, die
Ferien sind bald vorbei - und noch immer haben viele Kommunen das
Konjunkturpaket II nicht angerührt. Allein im Rheinland lassen Städte
Millionen liegen, die der Bund ihnen zur Verfügung stellt. Kommunen
wie etwa Krefeld oder Emmerich enthalten ihren Bürgern etwas vor.
Hier sind die Schulgebäude grauer, die Sportanlagen maroder oder die
Straßen lauter, als sie es sein müssten. Genau hierfür ist die
Bundeshilfe gedacht. Mit ihrer Trägheit schaden solche Städte auch
der lokalen Wirtschaft. Ziel der Konjunkturhilfe ist es schließlich,
durch staatliche Extra-Order die Auftragseinbrüche bei Handwerk und
Industrie aufzufangen.
Die Ausrede mancher Städte, der Gesetzgeber habe ihnen erst spät
durch eine Grundgesetz-Änderung erlaubt, das Geld sinnvoll
auszugeben, zieht nicht. Andere haben lange vor dem entsprechenden
Beschluss des Bundesrates mit Planungen begonnen und konnten dann
rasch Projekte aus der Schublade ziehen. Düsseldorf, Kleve,
Radevormald z.B. machen vor, wie man das Geld schnell und sinnvoll
nutzen kann. Nicht der böse Bund ist Schuld an der zähen Umsetzung -
in manchem Rathaus herrschen schlicht Phlegma und Einfallslosigkeit.
Originaltext: Rheinische Post
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