 Neues Deutschland: zur Koalition in Kiel
Geschrieben am 20-07-2009 |
Berlin (ots) - Schwups, da ist er wieder - der Altkanzler. Nein,
nicht im Kanzleramt - obwohl man bei Schröder nie weiß ...-
aber in aller Munde. Ausgerechnet der Sozialdemokrat wies mit seinem
2005er Coup dem CDU-Ministerpräsidenten von der Förde den kurzen Weg
zu vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein. Auf so was wäre der
bisweilen etwas schlicht wirkende Peter Harry Carstensen vermutlich
nie gekommen - zumal es für die sogenannte unechte Vertrauensfrage in
den Ländern bislang kein Beispiel gibt. Zumindest mit dieser Premiere
kann Kiels Regierungschef in die Geschichte eingehen.
Ansonsten dürfte sich der Erinnerungswert an die Große Koalition im
Nordwesten in Grenzen halten. Der Dauerzoff zwischen Christ- und
Sozialdemokraten von Beginn ihrer Zwangsehe an, nachdem vor vier
Jahren SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis aus den eigenen Reihen
verraten worden war, ist wahrlich nicht nur den politischen Akteuren
auf die Nerven gegangen. Ein schaler Nachgeschmack bleibt dennoch.
Und nicht nur, weil Carstensen den Schröder spielte und das Parlament
zur Spielmasse degradierte. Er hat zudem den Landtag über die
Bonuszahlungen an den HSH-Nordbank-Chef belogen. Zu Recht dürfte ihm
darob am Donnerstag das Vertrauen entzogen werden. Dass die
Abgeordneten Carstensen aber damit nicht etwa in die Wüste schicken,
sondern die Chance zu einer erneuten Inthronisation eröffnen, ist nur
die absurde Fortsetzung des Kieler Klamauks.
Originaltext: Neues Deutschland
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