 WAZ: Struck erwartet Klartext von Köhler
Geschrieben am 24-05-2009 |
Essen (ots) - Nach der Wiederwahl des Bundespräsidenten erwartet
die SPD, dass sich Horst Köhler stärker von Union und FDP
emanzipiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck glaubt, "dass der
Bundespräsident jetzt freier in der Wortwahl sein kann." Er müsse
nicht länger um eine Wiederwahl bangen und sich einem Lager
"verpflichtet fühlen", sagte Struck der WAZ-Gruppe (Montagausgabe).
Köhler habe in seiner ersten Amtszeit viel Rücksicht genommen auf
Union und SPD. "Jetzt kann er Klartext reden", forderte Struck.
Die Präsidentenwahl sei von Union und FDP zu einer
"Lagerauseinandersetzung hochstilisiert worden". Eine Zusammenarbeit
von SPD und Linke habe es allerdings nicht gegeben. "Insofern war die
Bundesversammlung ein klärendes Signal", so Struck. Mit der Bewerbung
Gesine Schwans habe die SPD eine "Selbstblockade" aufgelöst. Struck:
"Es muss möglich sein, einen amtierenden Präsidenten herauszufordern,
ohne sich der Majestätsbeleidigung schuldig zu machen". Eine
Volkspartei wie die SPD muss nach seinen Worten immer einen
geeigneten Bewerber aufstellen können. Schwan sei "zu keinem
Zeitpunkt eine Alibi-Frau" gewesen. Die SPD habe sie benannt, "weil
wir sie für uneingeschränkt geeignet hielten."
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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