"Nach dem Gipfel - Wie weiter mit Verfassung und Erweiterung?" Unter den Linden (PHOENIX) Montag, 19. Juni 2006, 21 Uhr

Bonn (ots) - PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS

Chistoph Minhoff

diskutiert mit

Günther Verheugen (SPD), EU-Industriekommissar und VizePräsident
der Europäischen Kommission

und

Matthias Wissmann (CDU), Vorsitzender des Europaausschusses des
Deutschen Bundestages

Totgesagte leben länger. Ein Satz, der auch für die EU-Verfassung
zuzutreffen scheint. Ein Jahr nach den gescheiterten
Verfassungsrefferenden in den Gründerstaaten Frankreich und den
Niederlanden, bleibt festzustellen, dass Europa auch ohne Verfassung
leben kann. Der Vertrag von Nizza mag reformbedürftig sein, das
System, das er schuf, funktioniert. Dennoch versuchen derzeit die
Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten das kranke Kind Verfassung zu
retten - durch Wiederbelebung. Da werden ein neuer Name oder Anhänge
ebenso diskutiert, wie spezielle Ausstiegsoptionen einzelner Länder
in Einzelfragen. Selbst eine Verfassung ohne wichtige Gründerstaaten
wie Großbritannien scheint für einige nicht mehr tabu. Deutschland,
das im ersten Halbjahr 2007 den EU-Vorsitz übernehmen wird, bereitet
sich indes auf die Rettung der Verfassung vor. Auf einem Sondergipfel
anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der
EU-Verträge soll der gordische Knoten in Berlin endgültig zerschlagen
werden. Doch was steckt hinter der Europaskepsis vieler Europäer? Die
Gründe der Skepsis sind höchst verschieden. In Westeuropa herrscht
die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und Wohlstandes sowie
vor der Erosion von sozialen Standards vor. Die Befürchtung im
Westen, dass die rasche EU-Erweiterung und künftige weitere Aufnahmen
die Union und ihr Wertesystem überfordern, paart sich mit einem
wahrgenommenen Defizit an demokratischer Legitimation und Frust über
immer weiter auswuchernden "Eurokratismus". Müssen wir also das Tempo
der EU-Erweiterung verlangsamen? Brauchen wir immer neue Befugnisse
Brüssels? Verlieren wir das gemeinsame Wertefundament Europas aus den
Augen? Was fördert eine europäische Identität?
Darüber diskutiert Christoph Minhoff mit seinen Gästen.

Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr

Originaltext: PHOENIX
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