Singhammer/Noll: Zwangsverheiratungen wirkungsvoll bekämpfen
Geschrieben am 16-06-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der am 19. Juni stattfindenden Anhörung zum Thema "Zwangsverheiratung", erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam mit der zuständigen Berichterstatterin, Michaela Noll MdB:
Zwangsverheiratungen sind Menschenrechtverletzungen an meist sehr jungen Frauen, die durch physische und sexuelle Gewalt, durch Einschränkung ihrer Persönlichkeitsentfaltung und ihres Bewegungsspielraums in eine von ihnen nicht gewünschte Ehe genötigt werden.
Die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist der erste Schritt, um hierfür einen eigenen Straftatbestand zu schaffen. Damit geben wir ein wichtiges Signal, dass Zwangsverheiratungen in Deutschland nicht geduldet werden.
Die Bekämpfung von Zwangsverheiratungen muss sowohl präventive Schritte wie der Nachweis von Deutschkenntnissen vor Einreise des Ehegatten als auch Opferschutzmaßnahmen umfassen. Unverzichtbar ist, den Dialog mit Betroffenen auszubauen. Hierzu gehören Informationskampagnen an Schulen genauso wie die Stärkung der Elternarbeit und die Aufklärung durch Religionsgemeinschaften.
Wer Bürger unseres Landes werden will, muss sich zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und damit unter anderem auch zur Unantastbarkeit der Menschenwürde und der Gleichberechtigung von Mann und Frau bekennen.
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