 Rheinische Post: SPD in Auflösung
Geschrieben am 02-09-2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler
Ein Teil der SPD-Linken um den Sozialexperten Ottmar Schreiner hat
sich doch noch aus der Deckung gewagt. Mit einem Rundumschlag will
diese Gruppe alles zurückdrehen, was die SPD an Arbeitsmarkt- und
Sozialreformen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat.
Die Spaltung der Partei wird durch solche Vorstöße weiter vertieft.
Unversöhnlich stehen Teile der SPD gegen Schröders Agenda, sind von
ihren Erfolgen gänzlich unbeeindruckt. Sie verweigern sich der
notwendigen Modernisierung der Partei und tun so, als ob es weder
Globalisierung, noch eine gänzlich veränderte Arbeits- und
Wirtschaftswelt gäbe. Sie befinden sich mental in den Anfängen der
70er Jahren, als Umverteilung in einer wachsenden Wirtschaft in Maßen
noch möglich war. Obwohl schon damals SPD-Wirtschaftsminister Karl
Schiller den Genossen riet, "die Tassen im Schrank zu lassen".
Die heutige Spaltung ist gefährlicher. Sie trifft eine kopflose SPD.
Es wäre Aufgabe des Parteichefs, den Vorstoß sofort ins Leere laufen
zu lassen. Dazu hat Kurt Beck weder Kraft noch Autorität. Mit der
Verlängerung des Arbeitslosengelds 1 hat er den Linken nachgegeben
und Schröders Agenda beschädigt. Jetzt zahlt er den Preis.
Originaltext: Rheinische Post
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