 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hessische Spannungen
Geschrieben am 17-06-2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nun, im zweiten Anlauf hat es also
geklappt: Die hessische Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken
hat die ungeliebten Studiengebühren wieder abgeschafft. Es war klar,
dass Roland Koch mit seinem Coup gegen den ersten, mit Fehlern
behafteten Gesetzentwurf nur einen Aufschub erreichen konnte.
Sein vorrangiges Ziel war freilich, die SPD-Rivalin Andrea Ypsilanti
und das von ihr angepeilte rot-rot-grüne Regierungsbündnis zu
blamieren - des Dilletantismus zu überführen. Er hätte auch anders
gekonnt. Aber er wollte nicht, denn er setzt auf Neuwahlen. Er wartet
nur noch auf den passenden Zeitpunkt. Sein Kalkül ist der
Stimmungsumschwung beim Wähler, wie er sich jetzt bereits abzeichnet.
Koch wandelt allerdings auf schmalem Grat. Denn er hat mit seinem
Verhalten auch Grüne und SPD-Abgeordnete vor den Kopf gestoßen, die
sich für Ypsilantis Ambitionen nur wenig erwärmen können. So steht
nicht nur die Selbstauflösung des Landtags im Raum, sondern ebenso
sehr Frage, ob Ypsilanti nicht doch noch versucht, sich wählen zu
lassen - koste es, was es wolle
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Märkische Oderzeitung
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