 Steinbach: Menschenrechte weltweit einfordern
Geschrieben am 07-12-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des internationalen Tages der
Menschenrechte am 10.12.2007 erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach MdB:
Der 10. Dezember erinnert an die Verabschiedung der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte durch die UN-Generalversammlung. Er
bietet nicht zuletzt auch Anlass, über den Zustand der Menschenrechte
weltweit Bilanz zu ziehen.
Auch in diesem Jahr gibt die Lage der Menschenrechte auf der Welt
Grund zur Besorgnis. Diktatorische Regime, wie das von Robert Mugabe
in Simbabwe, unfreie Wahlen, wie jüngst in Russland, Zwangsarbeit wie
in China, sexuelle Gewalt an Frauen wie im Ostkongo, willkürliche
Verhaftungen, Beschneidungen der Presse-, Meinungs-, Religions- und
Versammlungsfreiheit - all dies sind nur einige Beispiele für
Missstände, die mit unserem Verständnis von Demokratie und
Grundrechten unvereinbar sind. Hinzu kommt das Leid unzähliger
Flüchtlinge aus Kriegen und Bürgerkriegen. Die Flüchtlingswelle aus
dem Irak ist auch hier wieder nur ein Beispiel von vielen.
Deutschland hat sich in diversen internationalen Konventionen zur
Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Unser Verständnis einer
wertegebundenen Politik verlangt dabei nicht nur die Einhaltung der
Menschenrechte im Inland, sondern auch die Anmahnung und Förderung
ihrer Einhaltung im Ausland.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion treten wir dafür ein,
Menschenrechtsverletzungen klar anzusprechen und auf Abhilfe
hinzuwirken. Die Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Angela Merkel
haben dabei gezeigt, dass das Einfordern von Menschenrechten und die
Wahrnehmung von Wirtschaftsinteressen keine Widersprüche sein müssen.
Wichtig ist vielmehr, dass der Westen in seinem Engagement für
Menschenrechte geschlossen und konsequent vorgeht. Nur wenn die
Europäische Union mit einer Stimme spricht, werden wir in
internationalen Menschenrechtsgremien wie dem UN-Menschenrechtsrat
Gehör finden.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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