EU-Terminvorschau vom 28. September bis 2. Oktober 2020

Berlin (ots) - Montag, 28. September

Berlin: EU Ecolabel Showroom - Dein Date mit der Umwelt (bis 4.10.)

Vom 28. September bis zum 4. Oktober 2020 setzen die Europäische Kommission, das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt und das RAL-Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung in Berlin ein Zeichen für mehr Umweltschutz: mit dem Showroom zum EU-Umweltzeichen "Ecolabel". Über 6.000 in Deutschland erhältliche Produkte und Dienstleistungen sind schon mit dem EU Ecolabel ausgezeichnet. Im Herzen der Hauptstadt, auf dem Dorothea-Schlegel-Platz direkt am Bahnhof Friedrichstraße wird eine Auswahl dieser Produkte und Dienstleistungen ausgestellt. Die Ausstellung findet parallel zum Informellen Rat der Umweltministerinnen und -minister Mitte der Woche in Berlin statt. Mehr Informationen zum Ecolabel gibt es hier (https://ec.europa.eu/environment/ecolabel/) .

Berlin: Europäisches Haus beim Lichtkunstfestival "Berlin leuchtet"

"Unity - Einheit" ist das diesjährige Motto von "Berlin leuchtet", einem faszinierenden Lichtspektakel in der Hauptstadt. Vom 25.09. bis 04.10.2020 werden verschiedene Gebäude und Sehenswürdigkeiten Berlins thematisch beleuchtet, vom Brandenburger Tor über den Gendarmenmarkt bis hin zur Siegessäule. Auch das Europäische Haus wird mit einer eigenen Lichtinstallation unter dem Slogan EUSolidarity teilnehmen. Solidarität und Einheit: Das Europäische Haus will mit seiner Beleuchtung einen Anstoß zur Besinnung auf diese europäischen Werte geben. Weitere Informationen zum Festival finden Sie hier (https://www.berlinleuchtet.com/) . Ansprechpartner für die Presse hier (ht tps://www.berlinleuchtet.com/wp-content/uploads/2020/09/Pressemitteilung-Berlin- leuchtet.pdf) .

Berlin: Improvisationstheater zum Tag der Sprachen

"Was ist Ihr Lieblingswort in Ihrer Muttersprache? Was bedeutet es?" "Welche Sprache wollten Sie schon immer lernen?" "Was vermissen Sie an Ihrer Heimat?" Basierend auf solchen Fragen an das Publikum entsteht eine einzigartige Darstellung: Völkerverständigung an den Grenzen zwischen Sprachen und Theater, Kultur und Spaß, Wissen und Empfinden. Sechs Schauspielerinnen und Schauspieler unterschiedlicher Herkunft improvisieren Szenen mit der Inspiration des Publikums: Dramatisch, komisch, extravagant oder alltäglich. Das Besondere dabei: In den Szenen werden unterschiedliche Sprachen (Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Russisch, Katalanisch...) abwechselnd angewandt. Ab 19:00 im Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur, Friedrichstraße 176-179, 10117 Berlin. Eine Voranmeldung unter mailto:eunic@eunic-berlin.eu mit Angabe des Namens, Adresse, Telefonnummer und E-Mail ist erforderlich. Ohne Voranmeldung ist kein Einlass möglich.

Online: Hochrangige Konferenz "Unsere Ostsee" mit EU-Umweltkommissar Sinkevicius

Die Ostsee ist neben allgemeinen Risiken wie dem Verlust der biologischen Vielfalt und dem Klimawandel auch stark spezifischen lokalen Belastungen wie Eutrophierung, Überfischung, starken Verunreinigungen u. a. mit Arzneimitteln, sowie Abfällen, insbesondere Kunststoffabfällen, ausgesetzt. Aus Sorge über den schlechten Zustand der Ostsee und ihrer Meeresumwelt richtet der EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, Virginijus Sinkevicius, eine hochrangige Konferenz über mögliche Abhilfemaßnahmen aus. Bei "Our Baltic" werden unter anderem Ministerinnen und Minister der Ostseeanrainer, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Interessenträger von Nichtregierungsorganisationen und der Industrie aus der Region und der gesamten EU ab 9.00 Uhr zusammenkommen, um die Herausforderungen für die Ostsee zu erörtern. Mehr Informationen und Livestream hier (https://ec.europa.eu/info/events/our-baltic-conference_de) .

Online-Seminar: Sind Fehlinformationen ansteckender als das Virus? Evidenz aus der Kommunikationsforschung

Die COVID-19-Pandemie hat eine neue Welle der Falschinformation, Desinformation (vorsätzlich manipulierte Informationen) und Verschwörungstheorien ausgelöst. Wie können wir wissenschaftliche Erkenntnisse in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stellen? Was ist mit falschen Nachrichten in sozialen Medien? Um über diese Fragen zu diskutieren, laden der European Science-Media Hub (ESMH) und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zum Online-Seminar mit MdEPs Christian Ehler (CDU/EVP) und Tiemo Wölken (SPD/S&D), sowie profilierten Expertinnen und Experten Journalistinnen und Journalisten von 10:00 bis 12:00 Uhr ein. Die Veranstaltung findet auf Englisch über das Konferenztool Cisco statt. Bitte melden Sie sich mit Namen, E-Mail-Adresse und Medium unter mailto:esmh@europarl.europa.eu an. Das Programm finden Sie hier (https://sciencemediahub.eu/wp-content/uploads/2020/09/programme.pdf) . Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Philipp Bauer.

Brüssel: Pressekonferenz mit Wirtschaftskommissar Gentiloni zum Aktionsplan zur Zollunion

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni gibt um 11 Uhr eine Pressekonferenz zum neuen EU-Aktionsplan zur Zollunion. EbS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200928) .

Brüssel: Gemeinsamer Ausschuss EU/UK berät über Umsetzung des Austrittsabkommens

Heute trifft im Rahmen der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich der "Gemeinsame Ausschuss" zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Seitens der EU leitet der Kommissions-Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, Maros Sefcovic, die Beratungen. Das Gremium wurde durch das Austrittsabkommen (https://eur-lex.europ a.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.CI.2019.384.01.0001.01.DEU&toc=OJ:C:20 19:384I:TOC) geschaffen und setzt sich aus Mitgliedern beider Partner zusammen. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu überwachen. Er soll auch einen Mechanismus erarbeiten, um mögliche Streitigkeiten über seine Auslegung beizulegen.

Online: Videokonferenz auf Ministerebene "Verkehr"

Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der EU-Staaten werden ab 10 Uhr darüber sprechen, wie die Europäische Union im Falle einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit gemeinsam Einschränkungen koordinieren kann, ohne die Entscheidungsgewalt der Mitgliedsstaaten einzuschränken. Ein weiteres Thema ist, wie klimaneutrale Mobilität in Zukunft möglich sein kann. Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf den Seiten (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2020/09/28/) des Rates.

Online: Informelle Videokonferenz der in der EU für Tourismus zuständigen Ministerinnen und Minister

Die COVID-19-Pandemie hat den Tourismus in der EU besonders stark beeinträchtigt. In Europa sind wir aktuell mit einer steigenden Zahl neuer Infektionen konfrontiert. Es ist daher vorgesehen, dass sich die für den Tourismus zuständigen Ministerinnen und Minister darüber austauschen, wie der Revitalisierungsprozess am besten fortgesetzt und ein widerstandsfähigerer Tourismus in der EU gestaltet werden kann. Seitens der EU-Kommission nimmt Kommissar Thierry Breton an der Videokonferenz teil. Organisator ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Presseanfragen an mailto:Pressestelle@bmwi.bund.de .

Dienstag, 29. September

Online: Doorstep mit EU-Regionalkommissarin Ferreira und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vor Konferenz zur Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik

Die hochrangige Kohäsionskonferenz, die vom Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Sachsen organisiert wird, hat den Austausch der Mitgliedstaaten über die Rolle der EU-Strukturfonds vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise zum Ziel. Vor Beginn der Videokonferenz wird es um 9:05 Uhr einen gemeinsamen Doorstep mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira (per Videoschalte aus Brüssel) geben. Die Videokonferenz selbst ist nicht presseöffentlich. Der Doorstep wird in einem Livestream übertragen. Dort haben Journalisten mittels Chatfunktion die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen. Anmeldung zum Doorstep unter mailto:presseeinladung@bmwi.bund.de . Nach der Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail mit den Links zum Livestream. Weitere Informationen auf den Seiten der deutschen Ratspräsidentschaft (https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2352188) .

Online: Dialog zur Zukunft Europas mit Jörg Wojahn und Marius Schlageter

Wie können junge Menschen die Zukunft Europas mitgestalten? Wie beeinflussen Klima- und Coronakrise gesellschaftspolitisches Engagement? Über diese und weitere Fragen diskutiert der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, mit Marius Schlageter vom Deutschen Bundesjugendring e.V. am Dienstag, den 29. September von 16:00 bis 17:00 Uhr im Facebook (https://www.facebook.com/eu.kommission/) -Livestream. Fragen können dort oder über https://www.sli.do/ unter dem event code #MeinEuropa gestellt werden. Die Veranstaltung mit Marius Schlageter ist die zweite der Reihe "#Mein Europa - junge Menschen und ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas". Katja Sinko wird die Veranstaltung moderieren.

Online: Informelle Tagung der Entwicklungsministerinnen und Entwicklungsminister

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft lädt Bundesminister Gerd Müller gemeinsam mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, zur informellen Tagung der EU-Entwicklungsministerinnen und -Entwicklungsminister ein. Ein wichtiges Thema werden unter anderem die zukünftigen Beziehungen der EU zum Nachbarkontinent Afrika sein. Ebenso dient es dazu, den formellen Rat der EU-Entwicklungsministerinnen und -Entwicklungsminister im November vorzubereiten. Aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie findet das Treffen virtuell statt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: mailto:EUpresidency@bmz.bund.de .

Brüssel: Rat "Wettbewerbsfähigkeit" - Forschung und Innovation

Auf der vorläufigen Tagesordnung steht das Forschungsprogramm "Horizont Europa". Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf den Seiten (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2020/09/29/) des Rates. Ansprechpartner für Journalisten ist Leonidas Karamountzos.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zum Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrages

Nach der Beitragssatzung des Hessischen Rundfunks kann der Rundfunkbeitrag nur durch Lastschrifteinzug, Einzelüberweisung oder Dauerüberweisung entrichtet werden. Zwei beitragspflichtige Wohnungsinhaber begehren vor den deutschen Gerichten die Feststellung, dass sie berechtigt sind, den Rundfunkbeitrag in bar zu zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung des Unionsrechts ersucht. Generalanwalt Pitruzzella legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) .

Mittwoch, 30. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung der wöchentlichen Sitzung steht unter anderem der Bericht der Kommission zur Rechtsstaatlichkeit in den EU-Staaten. Zudem soll ein Aktionsplan für digitale Bildung angenommen werden, und die Kommissarinnen und Kommissare nehmen eine Mitteilung über die Zukunft von Forschung, Innovation und des Europäischen Forschungsraums an. Zur vorläufigen Kommissionagenda gelangen Sie hier (https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/2/2020/EN/SEC-20 20-2350-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF) . Die Pressekonferenz nach der Kommissionsitzung wird ab ca. 12.00 Uhr auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/) übertragen.

Berlin: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Umwelt (bis 1. Oktober)

Die Umweltministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten und einiger weiterer Staaten treffen sich zum informellen Umweltministertreffen in Berlin und diskutieren unter anderem über den Vorschlag der Kommission (https://ec.europa.eu/germany/news/20200917-neues-klimaziel_de) , die Klimaziele der EU für 2030 zu verschärfen: die EU soll ihre Treibhausgasemissionen bis dahin um 55 Prozent (statt 40 Prozent) gegenüber 1990 verringern. Seitens der EU-Kommission werden Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius an der Tagung teilnehmen. Anders als bei Sitzungen der Ratsformation Umwelt, werden bei informellen Umweltministertreffen keine Beschlüsse gefasst. Das Treffen in Berlin soll dazu dienen, gemeinsam die bestmögliche Grundlage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Umwelt- und Klimabereich für die darauffolgenden Tagungen des Umweltrats unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft zu schaffen. Am Ende des Treffens findet am 1. Oktober eine Pressekonferenz statt. Organisator ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2020/09/30-01/) .

Berlin: Europäischer Datengipfel (bis 2. Oktober)

In diesem Jahr sind beim Europäischen Datengipfel u.a. Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu Gast. Das diesjährige Motto "The Winner Takes It All" verweist auf die Machtposition der großen digitalen Plattformen, die trotz vieler Kartellverfahren in den vergangenen Jahren unangefochten an der Spitze der Märkte, in denen sie tätig sind, stehen. Die Veranstaltung findet an den ersten beiden Tagen in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., am letzten Tag in der Vertretung der Europäischen Kommission statt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Teilnehmerzahl auf 60 Personen begrenzt. Eine Teilnahme ist nur nach Einladung möglich. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Pencho Kuzev.

Donnerstag, 1. Oktober

Berlin/Online: Frans Timmermans beim Global Green Deals Forum

Unser Planet steuert auf den Klimakollaps zu. Frieden, Freiheit und Wohlstand in der Welt hängen in Zukunft davon ab, ob wir die ökologischen Grenzen respektieren. Dafür müssen wir unsere Art zu leben, grundlegend verändern. Wie aber sieht eine ökologische Wende aus, die auch sozial gerecht ist? Darüber diskutiert beim Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung heute unter anderem Frans Timmermanns, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission, zuständig für den europäischen Grünen Deal (ab 12.30 Uhr). Die Veranstaltung wird hier (https://www.fes.de/global-green-deals) live gestreamt. Zu den sogenannten Laboren, die bei dieser Veranstaltung stattfinden, können Sie sich hier (https://www.fes.de/global-green-deals/zu-den-laboren) anmelden.

Leipzig: Bürgerdialog zum Thema "Leipzig, Sachsen, Deutschland und die Zukunft der Europäischen Union"

Am 1. Oktober findet um 18:00 Uhr ein Bürgerdialog statt, bei dem es vor allem um Deutschlands Rolle in Europa gehen wird. Zu Gast ist unter anderem Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Der Bürgerdialog soll in Anlehnung an die Konferenz über die Zukunft Europas stattfinden. Angedacht sind mehrere Thementische, an denen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Organisator ist das Europa-Haus Leipzig. Ausführliche Informationen und Anmeldung hier (https://www.slpb.de/veranstaltungen/details/1720?cHash=28cf7dfdb 6260eb9b40626d05126ddc2) .

Brüssel: Sondertagung des Europäischen Rates (bis 2. Oktober)

Am 1. und 2. Oktober werden die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zusammentreffen, um über auswärtige Angelegenheiten zu beraten, insbesondere über die Beziehungen zur Türkei und die Lage im östlichen Mittelmeerraum. Voraussichtlich werden sie auch über die Beziehungen zu China, die Lage in Belarus und die Vergiftung Alexej Nawalnys sprechen. Der Binnenmarkt, die Industriepolitik und der digitale Wandel stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Der Gipfel sollte ursprünglich am 24. und 25. September stattfinden, wurde aber verschoben, weil Präsident Michel sich in Quarantäne befindet. Weitere Informationen finden Sie hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2020/10/01-02/) .

Freitag, 2. Oktober

Brüssel: Anhörung des designierten Handelskommissars Valdis Dombrovskis und der designierten Kommissarin für Finanzen und die Kapitalmarktunion, Mairead McGuinness

Nach dem Rücktritt Phil Hogans hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vizepräsidenten der EU-Kommission Valdis Dombrovskis als neuen EU-Handelskommissar nominiert und Mairead McGuinness als neue Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion. Heute finden die Anhörungen der beiden Kandidaten vor den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments statt. Die Anhörung von Frau McGuinness von 9.00 bis 12.00 Uhr können Sie hier live (https://multimedia.europarl.europa.eu/en/ep-hear ing-of-mairead-mcguinness-commissioner-designated-for-financial-stability-financ ial-services_20201002-0900-SPECIAL-HEARING_vd) verfolgen, die Anhörung von Herrn Dombrovskis von 13.00 bis 16.00 Uhr hier (https://multimedia.europarl.europa.eu/ en/ep-hearing-of-valdis-dombrovskis-commissioner-designated-for-eu-trade_2020100 2-1300-SPECIAL-HEARING_vd) . Das Parlament wird voraussichtlich am 7. Oktober über die beiden Kandidaten abstimmen (https://www.europarl.europa.eu/sed/doc/new s/flash/24362/SYN_POJ_October%20I_4_STR_EN.pdf) .

Online-Medienworkshop "Artenschutz und nachhaltige LandWirtschaft - was bedeutet die EU-Klimapolitik für die Region Bodensee-Oberschwaben?"

Das Bundespresseamt lädt in Kooperation mit dem SWR Studio in Friedrichshafen zu einem kostenfreien Online-Medienworkshop ein. Das Bundesumweltministerium zieht beim Workshop Bilanz zur bisherigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Außerdem wird es um den Green Deal gehen, wie dieser zu einer nachhaltigen Wirtschaft beiträgt und welche Bedeutung er für die Region Bodensee-Oberschaben hat. Die Teilnehmenden erhalten auch Tipps für ihre Recherche nach EU-Themen. Die meiste Zeit ist für Fragen eingeplant, die wahlweise im Live-Chat oder als Video-Wortmeldung gestellt werden können. Die Veranstaltung von 9 Uhr bis 12.30 Uhr statt. Anmelden können Sie sich bei Sylvia Bösch, Agentur pressto, unter mailto:boesch@pressto.de , Tel. 0221 8888 58 15. Den aktuellen Programmentwurf können Sie hier (http://www.pressto4u.de/eu/BPA6.pdf) aufrufen.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/35368/4717535
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