 Corona-Demonstration - Berliner Verquerdenker
Geschrieben am 30-08-2020 |
Straubing (ots) - Bei ihrer Einlassung auf den Eilantrag ist das Berliner Verwaltungsgericht in die Zwickmühle zweier Grundrechte geraten. Es handelt sich einmal um den Artikel 8 des Grundgesetzes, der den Bürgern die friedliche Versammlung unter freiem Himmel gewährleistet. Wobei freilich im zweiten Satz steht, dass dieses Recht eingeschränkt werden darf. Demgegenüber steht nun der Artikel 2, der das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit garantiert. Und genau hier liegt des Pudels Kern. In Zeiten einer Pandemie, in der alles daran zu setzen ist, die Infektionszahlen so niedrig wie möglich zu halten, um eben Leben und Gesundheit einer möglichst großen Zahl von Menschen zu schützen, dürfte die Entscheidung eigentlich nicht allzu schwer fallen. Denn man müsste schon seltsam gestrickt sein, wenn man das Demonstrationsrecht über den Schutz des Lebens stellte.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/122668/4692686
OTS: Straubinger Tagblatt
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
745858
weitere Artikel:
- NRW-Ministerpräsident Laschet zu Krawallen vor dem Reichstag: "Das lässt mich erschaudern" Bielefeld (ots) - Als einen Angriff auf die Demokratie hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Sturm von Rechtsextremisten auf das Reichstagsgebäude am Samstag in Berlin bezeichnet. In einem Interview mit der Online-Plattform der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfalische" sagte Laschet, das Reichstagsgebäude habe all den Schrecken, Terror und Krieg überlebt, den die Nationalsozialisten entfacht hätten. "Dass ausgerechnet an diesem Ort Rechtsextremisten die Reichskriegsflagge zeigen, lässt mich erschaudern", so Laschet. mehr...
- "nd.DerTag" über die politische Sprengkraft der rechtsoffenen Hygienedemonstrationen Berlin (ots) - Auch wenn der Organisator Michael Ballweg bekundet, die sogenannte Querdenken-Bewegung ließe sich weder von Links noch von Rechts vereinnahmen, so waren doch die Berliner Demonstrationen am Wochenende wieder einmal rechtsoffen. Das war unübersehbar. Geradezu einvernehmlich protestierten Coronaleugner und Neonazis. Tatsächlich haben beide Lager Schnittmengen: Gemeinsam lehnen sie sowohl die Coronaregeln als auch die Merkel-Regierung und - das ist neu - die Verfassung ab. Bislang hatten viele Corona-Maßnahmengegner noch immer aufs mehr...
- Laschet bereit zur Kanzlerkandidatur Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat unterstrichen, dass er mit seiner Kandidatur zum CDU-Vorsitz auch die Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verbindet. "Ja, die generelle Bereitschaft dazu ist mit dem Amt des CDU-Vorsitzenden verbunden", sagte Laschet der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) auf die Frage, ob der CDU-Vorsitzende Anspruch auf die Kanzlerkandidatur habe. "Die Kanzlerkandidatur werden wir nach der Wahl des Vorsitzenden gemeinsam mit der CSU besprechen", fügte Laschet hinzu. Im Blick mehr...
- Wohnungskonzern Akelius will keine Altbauten mehr kaufen Berlin (ots) - Der schwedische Wohnungskonzern Akelius hat überraschend angekündigt, künftig keine stark sanierungsbedürftigen Altbauten mehr ankaufen zu wollen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.DerTag" (Montagsausgabe). Der Konzern wolle auch in Berlin weitere Häuser zukaufen, sagte Akelius-Europachef Jordan Milewicz gegenüber "nd.DerTag". Allerdings sei der "Kauf von sehr sanierungsbedürftigen Objekten, um diese hochwertig zu sanieren", nicht mehr vorgesehen. Akelius sei kein Wohnungs-Privatisierer. "Dennoch werden mehr...
- zu Protesten in Belarus Halle (ots) - Die Parole "Wir sind die Mehrheit", die Swetlana Tichanowskaja und ihre Anhänger ausgegeben haben, dürfte zutreffen. Die Minderheit aber ist bis an die Zähne bewaffnet. Heißt das, dass die Opposition kapitulieren sollte, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden? Nein, auf keinen Fall. Gefragt ist aber eine kluge Strategie, die im Zweifel eher auf Monate und Jahre als auf Tage abzielen sollte.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/47409/4692673 mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
