 Straubinger Tagblatt: Von der Leyen ablehnen
Geschrieben am 03-07-2019 |
Straubing (ots) - Jetzt ist das Europaparlament am Zug. Die
Abgeordneten müssen den Kommissionschef wählen. Und sie sollten von
der Leyen ablehnen, Punkt! Sicher, eine institutionelle Krise
zwischen Parlament und den Staats- und Regierungschefs wäre nicht
wünschenswert. Wünschenswert wäre aber ein selbstbewusstes
Europaparlament, dass sich nicht nur zum Befehlsempfänger des Rates
degradieren lässt. Und das wäre gut für die europäische Demokratie.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
693226
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel: Höchststrafe für die Ankläger/Die Staatsanwaltschaft vermutete in Regensburg einen Korruptionssumpf. Übrig blieb davon nichts/von Josef Pöllmann Regensburg (ots) - Endlich Gewissheit. Nach 60 Prozesstagen
verlässt Joachim Wolbergs das Landgericht Regensburg ohne Strafe. Die
Richter wischten in der Urteilsbegründung Anklagepunkt um
Anklagepunkt vom Tisch. Übrig blieb eine Vorteilsnahme in zwei Fällen
für Spenden in Höhe von 150 000 Euro zwischen 2015 und 2016, als
Wolbergs schon OB war. Aber auch hier sah die Strafkammer keine
Anhaltspunkte, dass er von Strohmannspenden wusste oder mit ihnen
rechnete. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz kam deswegen nicht in
Betracht. Für mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Verfassungsschutz führt Überwachungsprogramm gegen 19 Rechtsradikale - 25 salafistische Gefährder gelten als tickende Zeitbomben. Köln (ots) - Im Kampf gegen die wachsende Zahl militanter
Rechtsextremisten führen die Staatsschützer in NRW ein
Überwachungsprogramm gegen 19 Hochrisikopersonen aus dem Spektrum.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Sicherheitskreisen erfuhr,
richtet sich die Observationsliste gegen "Personen mit erhöhtem
Gefahrenpotenzial und Ansätzen für rechtsterroristische Aktionen".
Auf der Liste stehen etwa Sven Skoda, Vorsitzender der Neo-Nazi
Partei "Die Rechte" in Dortmund, und weitere Parteiaktivisten.
Burkhard Freier, Chef der NRW-Verfassungsschützer, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Zentrum für Cybersicherheit Halle (ots) - Ob Datenklau, Erpresserwellen, Sabotage oder
Spionage - Cyber-Kriminalität befindet sich auf dem Vormarsch. Der
IT-Verband Bitkom beziffert den jährlichen Schaden inzwischen auf
etwa 20 Milliarden Euro in Deutschland. Es ist daher prinzipiell
eine gute Entscheidung der Bundesregierung, eine Cyberagentur
aufzubauen, die Forschung zur IT-Sicherheit unterstützt. Und es
ist ein Erfolg Sachsen-Anhalts und Sachsens, dass der Sitz des neuen
Unternehmens der Flughafen Leipzig/Halle wird.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD-Kandidatenkür Halle (ots) - Diesmal ist das Rennen offen. Wichtig ist, dass Roth
und Kampmann nicht auf eine reine Wohlfühl-Kandidatur setzen, sondern
für den Fall ihrer Wahl auch Veränderungen in der Partei ankündigen.
Viele in der SPD werden zustimmen, wenn es darum geht, mehr Vertreter
aus den Kommunen in den Vorstand zu bringen. Aber der Vorschlag, dass
jeder fünfte Listenplatz Persönlichkeiten ohne Parteibuch
offenstehen soll, dürfte noch für Diskussionen sorgen. Dabei wäre
dieser Schritt wichtig.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Personal Halle (ots) - Das Spitzenkandidaten-Modell könnte die europäische
Demokratie stärken. Dafür aber bräuchte es europaweit antretende
Parteien und transnationale Wahllisten. Solange aber die europäische
Parlamentswahl die Summe vieler nationaler Wahlen ist, gibt es keinen
gesamteuropäischen Spitzenkandidaten. Dennoch erweckten die
Wahlkämpfer bei Bürgern den Eindruck, sie wählten Personen. Ein
Fehler, der zu Frust führt.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
