EU-Terminvorschau vom 14. April bis 18. April 2019

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Bitte beachten Sie: Die nächste Terminvorschau erscheint wegen der
Ostertage erst in zwei Wochen, am Freitag, den 26. April.

Sonntag, 14. April

Bukarest: Informelles Treffen der Gesundheitsminister (bis 15.04)

Das Hauptthema des informellen Treffens der Zugang zu
Gesundheitsversorgung für alle EU-Bürger. Es wird über den
universellen Zugang zu Medikamenten für Patienten, Hepatitis und
Patientenmobilität diskutiert. Weitere Informationen finden Sie vorab
hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2019/04/14-15/.
Eine Pressekonferenz wird am 15. April um 14 Uhr live von Europe by
Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415
übertragen.

Montag, 15. April

Neubrandenburg: Start der Uni-Tour zur Europawahl 2019

In den vier Wochen vor der Europawahl können sich Studierende an
17 Universitäten in Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Bremen,
Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen
über die Europawahl 2019 informieren. Die Grundlagen der Europawahl -
und der Wahltermin am 26. Mai - stehen im Mittelpunkt. Zusätzlich ist
ein Virtual Reality (VR)-Film über das Europäische Parlament zu
sehen. Mithilfe einer VR-Brille können die Studierenden die
Dauerausstellung Erlebnis Europa in Berlin erkunden und sich dann ins
Europäische Parlament in Brüssel beamen lassen. Weitere Informationen
zur Uni-Tour finden Sie hier http://ots.de/gJRji8.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Am Montag wird das Parlament ab 17 Uhr über den Schutz von
"Whistleblowern", die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beraten
sowie über den Abbau von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung
der Bankenunion debattieren. Außerdem stehen auf der Tagesordnung
u.a. Aussprachen über die Förderung von Fairness und Transparenz für
gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und die
Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der
Lebensmittelkette. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab
hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html. Europe by
Satellite (EbS+)
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 wird die
Plenarsitzungen live übertragen.

Brüssel: Pressekonferenz mit Frans Timmermans zur Besseren
Rechtsetzung

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans
Timmermans, spricht ab 12 Uhr im Pressesaal zum Stand der Dinge in
Sachen Bessere Rechtsetzung. Eine politische Leitlinie der
Juncker-Kommission ist "eine Europäische Union, die in großen Fragen
Größe und Ehrgeiz zeigt und sich in kleinen Fragen durch
Zurückhaltung und Bescheidenheit auszeichnet" (Juncker). Entlang
dieses Prinzips hat sich die Kommission im Rahmen der Besseren
Rechtsetzung zu Transparenz während des gesamten Verfahrens,
faktenbasierter Politikgestaltung und Einbeziehung der Bürgerinnen
und Bürger verpflichtet. Europe by Sattelite (Ebs)
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 wird die
Pressekonferenz live übertragen.

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Kultur (bis 16.04)

Weitere Informationen dazu finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/04/15-16/.
EU-Kommissar Tibor Navracsics nimmt am 16. April an der Tagung teil.
Die Pressekonferenz wird am 16. April um 16 Uhr live von Europe by
Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415
übertragen.

Luxemburg: Rat für Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat wird über das Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik
(GAP) nach 2020 beraten. Die Minister werden einen Gedankenaustausch
über die "grüne Architektur" sowie über eine langfristige Vision für
eine klimaneutrale Wirtschaft führen. Zudem wird der Rat sich über
den Abschlussbericht der Task Force "Ländliches Afrika" austauschen.
Die Task Force wurde im April 2018 eingesetzt und soll Empfehlungen
aussprechen, wie der ländliche Sektor in Afrika gestärkt und die
EU-Rolle bei der Schaffung von Arbeitsplätzen sowie der Förderung der
wirtschaftlichen Entwicklung ausgebaut werden können. Europe by
Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415
überträgt ab 19 Uhr die Pressekonferenz. Weitere Informationen dazu
finden Sie hier:
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2019/04/15/.

EU-weit: Beginn der Reisen von Jugendlichen mit DiscoverEU durch
Europa

Mehr als 14.500 Jugendliche wurden aus etwa 80.000 Bewerbungen
ausgewählt und haben einen DiscoverEU-Travel-Pass erhalten. Damit
können sie zwischen dem 15. April und dem 31. Oktober 2019 für bis zu
30 Tage durch Europa reisen. Die Initiative DiscoverEU wurde im Juni
2018 auf Vorschlag des Europäischen Parlaments ins Leben gerufen. Im
Mai 2018 schlug die Kommission vor, als Teil des Erasmus-Programms im
Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts für 2021-2027 700
Millionen Euro für DiscoverEU bereitzustellen. Stimmen das
Europäische Parlament und der Rat zu, könnten im Laufe dieser sieben
Jahre weitere 1,5 Millionen 18-Jährige auf diese Art reisen. Mehr
Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung
https://ec.europa.eu/germany/news/discovereu20190114_de der
EU-Kommission.

Dienstag, 16. April

Saarbrücken: EU-Kommissarin Corina Cretu bei Projektbesichtigung

Corina Cretu, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, trifft Anke
Rehlinger, Wirtschaftsministerin und stellvertretende
Ministerpräsidentin des Saarlandes. Um 17.30 Uhr wird es eine
Pressekonferenz mit beiden geben. Ab 17.45 Uhr folgt ein
Projekt-Besuch beim ZeMA, Zentrum für Mechatronik und
Automatisierungstechnik, Gewerbepark, Gebäude 9, Eschberger Weg 46,
Saarbrücken. Pressekontakt: Kerstin Streich, Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission,
kerstin.streich@ec.europa.eu, Tel. 0228 53009-77.

Kehl: Bürgerdialog zur Zukunft der EU

Interessierte Bürger sind eingeladen zur Zukunft der EU zu
diskutieren. Den Fragen stellen sich u.a.: Rainer Wieland, Präsident
der Europa Union Deutschland, Rebecca Harms, Mitglied des
Europäischen Parlaments, Bernd Krieger, Leiter des Europäischen
Verbraucherzentrums (EVZ) Deutschland in Kehl, Fabian Eser,
Generaldirektion Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, Uhrzeit:
19 Uhr, Ort: Kehl, ATES Hotel Garni, Straßburger Straße 18. Weitere
Informationen hier: https://eubw.eu/vorhaben/buergerdialog-in-kehl

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/YrD4VN abgerufen werden. Eine Pressekonferenz im
Anschluss ist für 15.30 Uhr geplant.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald
Tusk sprechen ab 9 Uhr im Plenum über den geplanten Austritt des
Vereinigten Königreichs aus der EU. Auf der Tagesordnung steht danach
eine Abstimmung über die verpflichtende Ausstattung lebensrettender
Sicherheitssysteme in Neufahrzeugen. Nach den neuen Vorschriften
müssen neue Pkw, leichte Nutzfahrzeuge, Lkw und Busse künftig mit
solchen Sicherheitssystemen ausgestattet werden. Weiterhin wird das
Parlament über den besseren Schutz von Whistleblowern abstimmen. Ab
15 Uhr folgt dazu eine Pressekonferenz, live hier
http://ots.de/qegXYR. Außerdem wird das Parlament über Mindestrechte
für Arbeitnehmer abstimmen, die auf Abruf, auf der Grundlage von
Gutscheinen oder über Plattformen (wie Uber oder Deliveroo)
beschäftigt sind. Auch neue Regeln, welche die
EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit
transparenter, unabhängiger und objektiver gestalten sollen, stehen
zur Abstimmung. Zudem wird das Parlament über einen wichtigen Schritt
zum Abbau von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der
Bankenunion sowie über neue Regeln zur Stärkung der
EU-Finanzaufsichtsbehörden, die 2011 als Folge der Finanzkrise
eingerichtet wurden, abstimmen. Die vollständige Tagesordnung finden
Sie vorab hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html.
Europe by Satellite (EbS+)
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190416 wird die
Plenarsitzungen live übertragen.

Mittwoch, 17. April

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Ab 10 Uhr debattiert der lettische Premierminister Krisjanis
Karins mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas, auch
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt teil. Ab 12.30 Uhr
gibt es eine Pressekonferenz mit EP-Präsident Antonio Tajani und
Premier Krisjanis Karins. Europe by Satellite (EbS+)
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190417 überträgt
live. Das Parlament wird ab 15 Uhr außerdem über neue Maßnahmen zur
Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenwache abstimmen. Die neue
ständige Reserve soll die EU-Länder vor Ort bei Grenzkontrollen und
Rückführungsaufgaben sowie bei der Bekämpfung grenzüberschreitender
Kriminalität unterstützen. Um 16.30 Uhr gibt es voraussichtlich eine
Pressekonferenz mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Außerdem
wollen die Abgeordneten ihre Verhandlungsposition zu den neuen Regeln
für die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet in der EU
bekräftigen. Internetunternehmen müssen Online-Terrorpropaganda
binnen einer Stunde nach Eingang einer Meldung entfernen.

Donnerstag, 18. April

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der Agenda stehen Aussprachen über das Single-Window-Umfeld
für den europäischen Seeverkehr und über Fälle von Verletzungen der
Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel
135 GO). Es folgen Abstimmungen, u.a. über ein europäisches Netz von
Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen sowie über die Zulassung
von zentralen Gegenparteien und die Anerkennung zentraler
Gegenparteien aus Drittstaaten. Die vollständige Tagesordnung finden
Sie vorab hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html.
Europe by Satellite (EbS+)
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190418 wird die
Plenarsitzungen live übertragen.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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