 Straubinger Tagblatt: IS-Kämpfer - Ein Gesetz wie ein schlechter Scherz
Geschrieben am 04-03-2019 |
Straubing (ots) - Die geplante Änderung des
Staatsangehörigkeitsrechts ist ganz offensichtlich nicht wirklich
erforderlich. Sie ist vielmehr der scheinbar unendlichen
Auseinandersetzung zwischen Union und SPD geschuldet. Der jetzt
vorliegende Kompromiss ist kein Erfolg. Im Kampf gegen den Terror
wurde wertvolle Zeit verloren. Das alles mag gut für den
Koalitionsfrieden sein. Es ist jedoch schlecht für die
Sicherheitsbelange Deutschlands.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
676895
weitere Artikel:
- Rheinische Post: KOMMENTAR AKK keine Merkel Düsseldorf (ots) - Von Kristina Dunz
Im Karneval ist so gut wie alles erlaubt. Dafür gibt es ja die
tollen Tage. Die Obrigkeit wird vorgeführt, keine Gnade für
US-Präsident Donald Trump oder Kanzlerin Angela Merkel. Aber genau
das ist ein wesentliches Merkmal: Man knöpft sich die Herrschenden
und Mächtigen vor. Und nicht als Parteichefin eine kleine
Minderheit. Annegret Kramp-Karrenbauer will Bundeskanzlerin
werden. Gerade als CDU-Vorsitzende sollte sie wissen, dass sie auch
in diesem großen Amt Stimmungen erzeugen mehr...
- Rheinische Post: KOMMENTAR Wichtiges Signal verpasst Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz
Die Propaganda-Videos aus den Zeiten des Siegeszuges
islamistischer Terrormilizen haben viele noch vor Augen. Sie zeigten
auch, wie Dschihadisten die Pässe ihrer Geburts- und Herkunftsländer
verbrannten und sich stolz dem Kalifat zuwandten. Ginge es nur um
diese Bilder, hätte Deutschland kein Problem, wenn es diesen
demonstrativen Akt als Antrag auf Entlassung aus der
Staatsbürgerschaft werten würde. Doch anders als das Kalifat ist
Deutschland ein Rechtsstaat, und da sind nicht nur Formalien mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Enteignen? Unbezahlbar - Kommentar von Jochim Stoltenberg zum geplanten Volksbegehren und den Konsequenzen Berlin (ots) - Die jetzt aus der Stadtentwicklungsverwaltung
bekannt gewordene grobe Kostenschätzung belegt den ganzen Irrsinn der
Enteignungskampagne. Denn enteignen bedeutet in einer Demokratie ja
nicht einfach wegnehmen, sondern angemessen entschädigen oder im
konkreten Fall wohl eher zu Marktpreisen zurückkaufen.
Mehr als 36 Milliarden Euro könnte kosten, was die Initiatoren des
Enteignungsverfahrens vom Senat verlangen. Oder sollte diese Rechnung
etwa eine bewusst bösartige sein, um ein Volksbegehren von vornherein
zum Scheitern mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Gerecht geht anders / Hubertus Heils Grundrenten-Plan für Geringverdiener wirft nicht nur neue Gerechtigkeitsfragen auf. Regensburg (ots) - Noch verhallen die Plädoyers für einen mutigen
Neuanfang ungehört. Der Politik fehlt aktuell die Kraft, einen
radikalen Bruch mit dem System auch nur in Erwägung zu ziehen. Der
kühne Schritt käme sogar ganz in Heils Sinne ohne das bürokratische
Monster Bedürftigkeitsprüfung aus. Alle Bürgerinnen und Bürger kämen
in den Genuss einer steuerfinanzierten, knapp bemessenen
Grundsicherung im Alter. Und ihre individuell erworbenen
Rentenansprüche kämen vom ersten Cent an obendrauf. Die Zeit mag
nicht reif sein für diesen mehr...
- Rheinische Post: 44 Staaten erfüllen Kriterium für sichere Herkunftsländer Düsseldorf (ots) - 44 noch nicht als "sicherer Herkunftsstaat"
anerkannte Länder erfüllten im vergangenen Jahr das Kriterium dafür,
wonach die Anerkennungsquote für Schutzsuchende weniger als fünf
Prozent beträgt. Dies betraf nach einem Bericht der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Dienstag) unter Berufung auf Statistiken des
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge neben den Maghreb-Staaten
und Georgien weitere 40 Staaten. Sie alle hatten im vergangenen Jahr
eine Anerkennungsquote von unter fünf Prozent. Darunter befanden sich
Moldau mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
