 Rheinische Post: Trendwende an den Grenzen
Geschrieben am 21-01-2019 |
Düsseldorf (ots) - VON EVA QUADBECK Über viele Monate klang es in
der Flüchtlingspolitik wie eine Leerformel, wenn die führenden
Politiker der großen Koalition Ordnung und Steuerung versprachen. Nun
gibt es tatsächlich eine Trendwende. Im vergangenen Jahr wurden mehr
als 9000 Menschen, die auf der Flucht über ein anderes europäisches
Land nach Deutschland eingereist waren, in das Erstaufnahmeland
zurückgebracht. Als Riesenerfolg kann man das nicht feiern. Nur rund
ein Viertel aller Menschen, die illegal nach Deutschland einreisen
und eigentlich in einem anderen europäischen Land ihren Asylantrag
stellen müssen, wurden auch in den entsprechenden Staat
zurückgebracht. Zudem gilt die gesamte Regelung in Europa als
überholt, unfair und nicht praxistauglich. Die EU ist aber zu schwach
und zu zerstritten, sich eine bessere Regelung zu geben. Das ist
bitter für die betroffenen Menschen und auch bezogen auf den Zustand
der Solidarität in Europa. Die Trendwende bei den Zahlen zeigt auch
eine Trendwende in der deutschen Flüchtlingspolitik. Der
innenpolitische Druck des vergangenen Sommers sorgte am Ende dafür,
dass Deutschland auf europäischer Ebene das Signal setzte, nicht
länger das Prinzip "Durchwinken" akzeptieren zu können.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
671296
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verkehr
Für ein Tempolimit
Matthias Bungerot Bielefeld (ots) - Was ist nur in Bundesverkehrsminister Andreas
Scheuer (CSU) gefahren? Mit zynischen Worten wetterte er jüngst gegen
Argumente einer Expertenkommission, die ein generelles Tempolimit auf
Autobahnen in Deutschland in die Debatte eingebracht hatte. Solche
Vorschläge seien "gegen jeden Menschenverstand", polterte der
Minister. Dabei wird eine solche Debatte seit vielen Jahren geführt -
mit ernsthaften Argumenten. Nicht nur, dass Scheuer die von ihm
selbst berufenen Experten mit dieser Wortwahl zu Witzfiguren
degradiert. mehr...
- ERGÄNZUNG - Das Erste, Dienstag, 22. Januar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7.05 Uhr, Cem Özdemir, Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen, Thema: Tempolimit
8.15 Uhr, Armin Laschet, CDU, Ministerpräsident NRW, Thema:
deutsch-französische Freundschaft
8.35 Uhr, Sebastian Wood, britischer Botschafter in Deutschland,
Thema: Brexit
Pressekontakt:
Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221
220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200
Original-Content von: ARD Das Erste, mehr...
- Das Erste, Dienstag, 22. Januar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 8.15 Uhr, Armin Laschet, CDU, Ministerpräsident
NRW, Thema: deutsch-französische Freundschaft
8.35 Uhr, Sebastian Wood, britischer Botschafter in Deutschland,
Thema: Brexit
Pressekontakt:
Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221
220 7100
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200
Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell mehr...
- Frankfurter Rundschau: Brexit - Planlos in London
May spielt nur auf Zeit Frankfurt (ots) - Nachdem das britische Parlament das
Brexit-Abkommen verworfen hat, hat Theresa May nun einen "Plan B"
vorgestellt. Der besteht im Kern darin, mit den britischen
Abgeordneten und den Spitzen der EU über ihren Plan A zu reden. Die
britische Premierministerin spielt offensichtlich auf Zeit. Doch sie
hat sich schon oft verzockt. Ihr Problem: Sie hat keinen Plan A.
(...) May schließt einen ungeregelten Brexit aus. Unter Berufung auf
Volkes Wille schließt May aber auch eine Verschiebung des Austritts,
ein zweites Referendum mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Bitter ernst / Reinhard Breidenbach zu Drohnen Mainz (ots) - Der alles entscheidende Begriff im Zusammenhang mit
Drohnen heißt "unterschätzt". Von militärischen Anwendungen hatte man
früh gehört, Fernsehbilder wahrgenommen, Spielfilme gesehen. Von
gezielten Tötungen wurde unter anderem berichtet. Eine Frage des
Kriegsrechts und der Ethik, insbesondere dann, wenn Zivilpersonen
attackiert oder getötet wurden. Aber im zivilen Bereich klang
"Drohne" doch anfangs eher wie die verschärfte Form von
Frisbeescheibe. Und schien manchmal professionell durchaus nützlich:
zum Filmen und Fotografieren mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
