 Mitteldeutsche Zeitung: Reformationsjubiläum/ Wittenberg wartet noch auf Millionen aus Magdeburg
Geschrieben am 17-01-2019 |
Halle (ots) - Halle. Stadt und Landkreis Wittenberg sitzen auch
mehr als ein Jahr nach dem großen Abschlussgottesdienst des
Reformationsjubiläums auf offenen Rechnungen. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Unter
anderem geht es um die Errichtung der Pontonbrücke, die am 31.
Oktober 2017 rund 60 000 Menschen den Weg zum Festgottesdienst auf
den Elbwiesen ermöglichte.
Die Brücke selbst baute die Bundeswehr auf eigene Kosten. Die
Anbindung mitsamt einer Treppenanlage über den Elbdeich ließ der
Landkreis herrichten. Auf die Erstattung dieser Kosten wartet Landrat
Jürgen Dannenberg (Linke) bis heute. "Wir haben die Ordnungsaufsicht
beim Jubiläum nur auf Wunsch des Landes übernommen, eigentlich waren
wir nicht zuständig. Deshalb wundere ich mich, dass wir jetzt vom
Finanzministerium vertröstet werden." Insgesamt 1,7 Millionen Euro
will der Landkreis vom Land zurückholen. Neben dem Landkreis hat auch
die Stadt noch offene Forderungen. Oberbürgermeister Torsten Zugehör
(parteilos) spricht von rund vier Millionen Euro.
Dass Magdeburg bislang zögert, hat einen Grund: Das Kabinett hat
sich für das Jubiläum eine finanzielle Obergrenze gesetzt. Die
Ausgaben dürfen 80,2 Millionen Euro nicht überschreiten. Diese Summe
sei bereits ausgeschöpft, so das Finanzministerium. Ein zweites
Problem: Ein Landeszuschuss aus dem sogenannten Ausgleichsstock ist
rechtlich nur dann möglich, wenn eine Kommune eine außergewöhnliche
Belastung erlebt und die Ausgaben dafür fünf Prozent des Haushalts
übersteigen. Letzteres ist nicht der Fall.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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