Plenartagung des Europäischen Parlaments, 14.-17. Januar in Straßburg - Die Themen im Überblick

Berlin/Straßburg (ots) - Brexit, Sánchez zur Zukunft Europas,
Asyl- und Migrationspolitik, Rückblick auf österreichische und
Ausblick auf rumänische Ratspräsidentschaft, 20 Jahre Euro,
Pestizide, autonomes Fahren, InvestEU, Lage der Grundrechte und
vieles mehr

In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 14. bis 17.
Januar 2019 stehen unter anderem folgende Themen auf dem Programm:

Brexit - aktuelle Lage: Debatte über Abstimmung im britischen
Parlament http://ots.de/9dY8N0

Am Mittwoch ab 8:30 Uhr stehen die jüngsten Entwicklungen beim
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU zur Debatte, einen
Tag nach der Abstimmung im britischen Unterhaus.

Plenardebatte mit spanischem Premierminister Sánchez über die
Zukunft Europas http://ots.de/TKhiov

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez wird am Mittwoch ab
10:00 Uhr mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattieren.

Debatten zum jüngsten EU-Gipfel und zur Asyl- und
Migrationspolitik der EU http://ots.de/kouv2O

Am Dienstagmorgen werden die Abgeordneten eine Bilanz der
Ergebnisse des EU-Gipfels vom 13.-14. Dezember ziehen, bevor sie die
Reform der Asyl- und Migrationspolitik der EU erörtern.

Bilanz österreichische Ratspräsidentschaft, Ausblick auf
rumänischen EU-Vorsitz http://ots.de/GTn1wo

Bundeskanzler Kurz und Premierministerin Dancila stellen sich am
Dienstag in zwei getrennten Debatten dem Plenum: Am Vormittag werden
die Ergebnisse des österreichischen Ratsvorsitzes, am Nachmittag die
Prioritäten des rumänischen Ratsvorsitzes debattiert.

Pestizide: Für ein besseres EU-Zulassungsverfahren
http://ots.de/tpw5Bi

Das Vertrauen in das EU-Zulassungsverfahren für
Schädlingsbekämpfungsmittel soll durch mehr Transparenz und bessere
Rechenschaftspflicht gestärkt werden (Debatte: Montag, Abstimmung:
Mittwoch).

Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit: Mitgliedstaaten droht Verlust
von EU-Geldern http://ots.de/ncEnXd

Neue Regeln, die der EU erlauben, einem Mitgliedstaat EU-Mittel
vorzuenthalten, wenn die Justiz behindert wird oder Betrug und
Korruption straflos bleiben, stehen am Mittwochnachmittag zur
Debatte.

Programm "InvestEU": Impulse für Beschäftigung, Wachstum und
Investitionen http://ots.de/fDQ95E

Am Dienstag findet die Debatte über ein neues EU-Programm zur
Förderung von Investitionen und zum Zugang zu Finanzmitteln mit dem
Ziel, Investitionen in Höhe von fast 700 Mrd. Euro zu erreichen.

Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag des Euro
http://ots.de/KNZxFe

Am 1. Januar 1999 wurde der Euro eingeführt. Zum 20. Jahrestag
steht am Dienstag um 11:30 Uhr eine Gedenkveranstaltung auf der
Plenar-Tagesordnung.

EZB: Debatte mit Mario Draghi über Tätigkeiten der Zentralbank
http://ots.de/e7yypV

Im Zentrum der Debatte am Dienstagnachmittag werden die
Prioritäten der Europäischen Zentralbank (EZB) für 2019 stehen, sowie
die Bilanz für 2017 auf der Grundlage des entsprechenden
Jahresberichts.

Rechte der Frau, Rechtsstaatlichkeit, Hassrede: Lage der
Grundrechte in der EU http://ots.de/dchcrB

In der Debatte und Entschließung über die Lage der Grundrechte in
der EU in 2017 am Mittwoch wird es um Verletzungen der Rechte der
Frau, der Rechtsstaatlichkeit und die Zunahme von Hassreden gehen.

Autonomes Fahren in der EU: Abgeordnete wollen schnelleren
Fortschritt http://ots.de/7PQHWy

Um Innovationen und die Einführung autonomer Verkehrsmittel zu
fördern, sollte die EU bei der technischen Harmonisierung sowie den
Sicherheits- und Haftungsregeln schneller vorankommen (Debatte:
Montag, Abstimmung: Dienstag).

Neuer europäischer Sozialfonds: Mehr in künftige Generationen
investieren http://ots.de/8Ccd2y

Am Dienstagabend wird über die Aufstockung des Europäischen
Sozialfonds Plus (ESF+) debattiert und am Mittwoch abgestimmt.
Jugendliche und Kinder sollen die Hauptbegünstigten werden.

Weitere Informationen

Die Schwerpunkte der Plenartagung online:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2019-01-14
Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle
Pressekonferenzen im Livestream:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule
Webseite der Multimediendienste des EP (EN):
https://multimedia.europarl.europa.eu/en/home
Podcasts des wissenschaftlichen Dienstes zu Schwerpunktthemen der
Plenartagung http://www.europarl.europa.eu/rss/de/audio-podcasts.html
Aktuelle Informationen zur Plenarwoche bei Twitter:
https://www.twitter.com/Europarl_DE und
https://www.twitter.com/EPinDeutschland
Der Januar-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen
Parlaments in Deutschland: http://ots.de/e5j11p

Pressekontakt:
Judit HERCEGFALVI | Pressereferentin | Verbindungsbüro des
Europäischen Parlaments in Deutschland
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Philipp BAUER | Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen
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