 Haase: Bund schafft Planungssicherheit bei Breitbandförderung
Geschrieben am 29-11-2018 |
Berlin (ots) - Fonds "Digitale Infrastruktur" ist wichtiger
Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur
Errichtung des Sondervermögens "Digitale Infrastruktur" beschlossen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase:
"Wir begrüßen, dass der Bund ein Sondervermögen 'Digitale
Infrastruktur' errichtet und diesen Fonds bereits frühzeitig mit
Haushaltsmitteln in Höhe von 2,4 Milliarden Euro ausstattet. Das
schafft Planungssicherheit bei den Kommunen, die beim Breitbandausbau
dringend auf Fördermittel angewiesen sind.
Die digitale Infrastruktur ist eine der wesentlichen Grundlagen
für viele Bereiche, die zur Schaffung gleichwertiger
Lebensverhältnisse beitragen. Dazu gehören nicht nur telemedizinische
Anwendungen, sondern auch die Anbindung von Gewerbegebieten oder
Schulen an schnelles Internet und die Schaffung der Voraussetzungen
für eine moderne Mobilfunkversorgung.
Der Fonds 'Digitale Infrastruktur' ist ein wichtiger Beitrag zur
Stärkung und zur Verbesserung der Entwicklungspotenziale von Kommunen
vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen. Der mit dem Fonds
verbundene Wechsel der Netzinfrastruktur zur Glasfasertechnologie
stellt sicher, dass die Fördermittel des Bundes zukunftsorientiert
eingesetzt werden und eine langfristige Wirkung entfalten."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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