Zeitumstellung: BM Hofer zu Artikel der -Zeitung

Wien (ots) - Unter dem Titel "Verschnarcht die EU den Uhr-Knall?" beschäftigt
sich die BILD-Zeitung mit dem geplanten Ende der Zeitumstellung. Darin wird der
österreichische EU-Ratsvorsitz als "Dösi-Ösis" bezeichnet. Es wird behauptet,
Österreich sei beim EU-Gipfel in Graz Ende Oktober eingeknickt und
verantwortlich dafür, dass die Zeitumstellung nicht 2019, sondern erst 2021
beendet sein soll. Bundesminister Norbert Hofer dazu: "Die Ergebnisse der
europaweiten Umfrage zur Zeitumstellung wurden erst im September 2018 bekannt
gegeben - da war Österreich bereits im dritten Monat der Ratspräsidentschaft.
Wir haben diesen Vorschlag sofort aufgegriffen und ihn auch im Rahmen des
informellen Rates der Verkehrs- und Umweltminister in Graz am 29./30.10.2018
erstmals auf politischer Ebene diskutiert. Von verschnarchen kann also keine
Rede sein."

Die Fakten zur Zeitumstellung

Bei der Zeitumstellung handelt es sich um nationalstaatliche Kompetenz - das
Vorsitzland im EU-Rat kann keine Entscheidung über die Köpfe der einzelnen
Mitgliedsstaaten fällen. Im Rahmen der Diskussion beim informellen
EU-Verkehrsministerrat in Graz wurde das Thema ausführlich behandelt und damit
für die weitere Umsetzung auf Schiene gebracht. Auch wenn sich die Mehrheit der
Mitgliedsstaaten für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen hat, gibt es noch
eine Vielzahl an Dingen, die in und zwischen den Ländern zu klären sind:

- Der Zeitplan (Umsetzungsfrist 01.04.2019) der Europäischen Kommission (EK)
wurde als zu knapp eingestuft; die Mitgliedsstaaten sehen die Notwendigkeit
für mehr Zeit für Konsultationen vor allem mit Stakeholdern aus dem
Transportsektor (insb. Luftfahrt), für Diskussionen des generellen
Meinungsbildes im jeweiligen Mitgliedsstaat und im Verhältnis zu
Nachbarstaaten sowie letztlich für nationale Legislativprozesse.
- Viele Mitgliedsstaaten fordern von der EK eine umfassende Folgenabschätzung
(das merkte jüngst auch das Europäische Parlament an).
- Die größten Bedenken bestanden aber hinsichtlich der Gefahr eines übereilten
Beschlusses mit dem Risiko, dass es in Europa zu einem "Zeit-Fleckerlteppich"
kommt.
- Österreich hat das Thema Zeitumstellung im Rat verhandelt und hat aufgrund des
erhöhten Zeitbedarfs der Mitgliedsstaaten einen Koordinierungsprozess
initiiert. Damit wurde ein Koordinationsprozess auf europäischer Ebene in Gang
gesetzt, um künftig eine Harmonisierung der Uhrzeit zu gewährleisten.

Bundesminister Norbert Hofer: "Ich habe in der Vorwoche mit
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc telefoniert. Aus ihrer Sicht zählt die
österreichische EU-Ratspräsidentschaft zu den erfolgreichsten seit dem Beginn
ihrer Amtszeit im Jahr 2014. Dieses Lob gebührt auch meinem gesamten Team im
BMVIT und auf EU-Ebene. Übrigens bin ich der BILD-Zeitung nicht gram, sie wurde
offenbar falsch informiert."

Kontakt:
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Volker Höferl
Pressesprecher BM Ing. Norbert Hofer
Tel.: 01/71162 658121
volker.hoeferl@bmvit.gv.at
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