 Allg. Zeitung Mainz: Eigentore / Friedrich Roeingh zum AfD-Gutachten
Geschrieben am 04-11-2018 |
Mainz (ots) - Die politische Konkurrenz jubelt schon: "Was für ein
Eigentor." Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage
hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sich
nicht verfassungskonform verhält. Man darf in der Tat vermuten, dass
die AfD weder dieses so eindeutige Ergebnis des Gutachtens abgesehen
hat noch die Wirkung, die es erzeugt. Zu glauben, die Partei schlage
sich nun mit ihren eigenen Waffen, wäre dagegen naiv. Natürlich wird
durch das Selbstgutachten der Druck auf die Verfassungsschützer
größer, die Partei als Ganzes in die Beobachtung zu nehmen. Nach
allen Erfahrungen mit rassistischen und antidemokratischen
Tabubrüchen, die auch die Parteioberen schon begangen haben, muss das
der AfD allerdings nicht schaden. Das Dilemma im Umgang mit
Populisten lautet ja gerade: Je stärker sie angefeindet werden, desto
treuer ihre Anhängerschaft - obwohl sie selbst systematisch mit
Anfeindungen arbeiten ("Wir werden sie jagen"). Die Regierung und
auch die anderen Oppositionsparteien tun deshalb gut daran, die Frage
nach der Beobachtung der AfD den Verfassungsschützern zu überlassen.
Sonst kehrt sich das Bild vom Eigentor ganz schnell wieder um. Wie
geschickt die AfD von ihren Problemen abzulenken weiß, hat am
Wochenende wieder Parteichef Alexander Gauland bewiesen. Seine
Aussage, unter Merz oder Spahn könne die AfD in Zukunft vielleicht in
den Modus einer Zusammenarbeit mit der Union finden, sollte nicht nur
gezielt auf eine Deradikalisierung hindeuten. Sie war zugleich das
perfekte Ablenkungsmanöver von einem unangenehmen Thema.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Zentraler Newsdesk
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