Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Brett Kavanaugh: Der Richter und die Rache von Karl Doemens

Regensburg (ots) - Am Abend von Donald Trumps größtem Triumph
stand die Folk- und Protestlegende Joan Baez aufgewühlt auf einer
Bühne in Chicago. "Ich kann nicht singen, ohne den Elefanten im Raum
anzusprechen", eröffnete Baez ihr Konzert. "Der Mut dieser Frau.
Gegen weiße Männer. Nazi-Typen!", schoss es aus ihr heraus. Die
Zuhörer applaudierten. Derweil tanzte im 900 Kilometer entfernten
Kansas ein vergnügter US-Präsident auf dem Podium einer
Kundgebungshalle. "Wir sind sehr glücklich", strahlte er und streckte
wie ein siegreicher Boxer seine Fäuste in die Höhe. "Kav-a-naugh",
skandierte die Menge. Die Berufung des umstrittenen Juristen Brett
Kavanaugh an den höchsten Gerichtshof der USA treibt die Spaltung der
amerikanischen Gesellschaft auf die Spitze. Unversöhnlich und
feindselig stehen sich Konservative und Liberale gegenüber. Vertreter
der demokratischen Partei fordern öffentlich eine Revanche bei der
Kongresswahl in vier Wochen. "Es herrscht Krieg", kontert Trumps Sohn
Donald Junior. Niemand geht unbeschädigt aus diesem Prozess hervor:
Der Senat, einst wie der deutsche Bundesrat eher ein Ort der
überparteilichen Kompromisssuche, ist zum politischen Schlachtfeld
geworden. Der Supreme Court, der eigentlich über dem Parteienstreit
stehen soll, ist nun das extremste Symbol der Polarisierung. Weil
seine lebenslang berufenen demokratischen Mitglieder größtenteils
sehr alt und die republikanischen Vertreter vergleichsweise jung
sind, dürfte die nun erreichte konservative 5:4-Mehrheit auf
Jahrzehnte halten. Das alleine sind gewaltige Kräfteverschiebungen.
Doch extrem aufgeheizt ist die Stimmung vor allem wegen der Vorwürfe
zweier Frauen, dass Kavanaugh sie als Oberschüler und Student sexuell
genötigt habe. Buchstäblich in letzter Minute hatte die demokratische
Senatorin Dianne Feinstein nach wochenlangem Taktieren eine
Anklägerin in das Anhörungsverfahren eingeführt und sich damit
angreifbar gemacht. Kavanaugh holte zum cholerisch-aggressiven
Gegenschlag aus. Seither tobt ein erbitterter Kulturkampf im Zeichen
der #MeToo-Bewegung. Die rechte Trump-Basis empört sich über eine
angeblich parteipolitisch motivierte Verleumdungskampagne. Viele
Frauen fühlen sich verhöhnt und kämpfen gegen einen rücksichtslosen
gesellschaftlichen Roll-back. Entsprechend explosiv ist die Lage vor
den Midterm-Wahlen am 6. November. Die Demokraten hatten gehofft,
zwei Jahre nach dem Sieg von Trump mit erdrutschartigen
Stimmenzuwächsen eine Gegenbewegung einleiten zu können, die den
Präsidenten aus dem Weißen Haus vertreibt. Dabei schien die
Kavanaugh-Affäre zunächst zu helfen. Doch irgendwann kippte die
Stimmung: Die Umfragewerte der chancenreichen demokratischen
Senats-Bewerber in konservativen Staaten sind zuletzt regelrecht
abgestürzt. Trumps Erfolg bei der Besetzung des Supreme Courts hat
seine rechte Basis geradezu euphorisiert. Derweil schwanken die
Demokraten zwischen Frust und Wut. Doch der Widerstandsgeist wächst
nicht nur bei den Demonstranten vor dem Kongress, und demokratische
Strategen hoffen, dass mittelfristig die liberale Empörung stärker
ist als der Siegestaumel auf der rechten Seite. Wenn es den
Demokraten gelingt, die Frauen in den Vorstädten zu mobilisieren,
könnten sie mutmaßlich die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern. Im
Senat, wo vor allem Posten in konservativen und ländlichen Staaten
neu zu besetzen sind, haben hingegen die Republikaner Oberwasser.
"Kleine Erfolge, große Rückschläge", rief die kampferprobte Joan Baez
ihrem überwiegend weiblichen Publikum in Chicago zum Abschied zu:
"Gebt nicht auf!". Viele Zuhörerinnen streckten die geballte rechte
Faust in die Luft.

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