 Rheinische Post: Kommentar /
Staatliche Defizite
= VON MARTIN KESSLER
Geschrieben am 24-07-2018 |
Düsseldorf (ots) - Marode Brücken und Straßen sind schon seit
Jahren ein Dauerbrenner, wenn es um Beispiele von Staatsversagen
geht. Aus opportunistischen Gründen haben Politiker aller Richtungen
über lange Zeit den Erhalt unseres Straßen- und Brückennetzes
vernachlässigt. Eine vorsorgende Politik ließ sich nicht in
Wählerstimmen umwandeln. Deshalb unterblieb sie - mit fatalen Folgen
für das Verkehrsnetz. Inzwischen hat sich zwar einiges getan. Der
Anteil der Brücken in ungenügendem Zustand sinkt. Sicher zu langsam,
aber in einer heiß laufenden Baukonjunktur stößt schnellere Abhilfe
rasch an Grenzen. Die meisten Bauunternehmen arbeiten an der
Kapazitätsgrenze. Man kann aber aus der Misere lernen. Die
staatlichen Haushaltsrechnungen müssen so verändert werden, dass für
die vorhandene Infrastruktur Rückstellungen gebildet werden. Die
können dann eingesetzt werden, wenn die Anlagen erneuert werden
müssen. So macht es jeder Hausbesitzer, nur nicht der Staat. Auch
hier geht es um ein Stück Glaubwürdigkeit.
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Rheinische Post
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