 Rheinische Post: Kommentar /
SPD verweigert sich
= Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 16-05-2017 |
Düsseldorf (ots) - Mit ihrem Beschluss, eine große Koalition in
NRW auszuschließen, hat die SPD demokratische Gepflogenheiten grob
verletzt. Sich einer Regierungsbildung mit anderen Demokraten zu
verweigern, ist auch ein merkwürdiges Verständnis des Wählerwillens.
Auf Bundesebene treibt die Absage an eine große Koalition in NRW
beide Volksparteien in einen Lagerwahlkampf, von dem sich die SPD
Auftrieb verspricht. Diese rein taktische Erwägung dürfte den
Sozialdemokraten auf die Füße fallen. Wenn die SPD das Signal setzt,
dass sie nicht mehr als Juniorpartner in ein Bündnis der Mitte
einsteigt, steuert sie auf Linksbündnis oder Opposition zu. Das wird
die Sozialdemokraten die Stimmen des linksliberalen Bürgertums
kosten. Die SPD in NRW hätte mindestens die Chancen ausloten müssen,
wie viele ihrer politischen Ideen sie in einer großen Koalition hätte
umsetzen können. Wenn sich die SPD danach gegen
Koalitionsverhandlungen entscheidet, ist das zu akzeptieren. Sich
nach einer Wahl keiner Verantwortung zu stellen, ist erbärmlich.
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