| | | Geschrieben am 11-09-2016 Rheinische Post: Parteien-Streit hemmt
Kommentar Von Jan Drebes
 | 
 
 Düsseldorf (ots) - Das Muster ist bekannt: Erst sind sich
 insbesondere CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel
 nicht zu schade, in öffentlichen Statements auf den Koalitionspartner
 einzudreschen. Wenn es dann aber wie gestern zur Aussprache unter
 sechs Augen im Kanzleramt kommt, demonstrieren sie mit Kanzlerin und
 CDU-Chefin Angela Merkel Optimismus. Und dann? Dann hat es zuletzt
 nur wenige Tage gedauert, bis wieder einer der Protagonisten
 ausscherte und das Signal "Wir können doch noch miteinander"
 zerstörte. Warum sollte es also dieses Mal anders sein? Schon jetzt
 sind die Auflösungserscheinungen der Koalition deutlich sichtbar. Und
 das Bündnis funktioniert auch deswegen schlecht, weil in allen drei
 Parteien heftige Debatten um Personal und Inhalte toben. Angela
 Merkel büßt selbst in der CDU an Zustimmung ein. Seehofer muss aus
 Bayern zetern, um dort die absolute Mehrheit seiner Partei gegen die
 AfD zu verteidigen. Und Gabriel steht wegen des Streits um
 Handelsabkommen unter Druck. Für die Arbeit der Koalition ist daher
 leider Pessimismus angebracht.
 
 
 
 Pressekontakt:
 Rheinische Post
 Redaktion
 
 Telefon: (0211) 505-2621
 
 Kontaktinformationen:
 
 Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
 Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
 
 Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
 Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
 
 Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
 Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
 
 http://www.bankkaufmann.com/topics.html
 
 Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
 
 @-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
 Schulstr. 18
 D-91245 Simmelsdorf
 
 E-Mail: media(at)at-symbol.de
 
 598705
 
 weitere Artikel:
 
 | 
NOZ: Grünen-Chefin im Europaparlament fordert EU-Hilfe für Deutschland in Flüchtlingskrise Osnabrück (ots) - Grünen-Chefin im Europaparlament fordert  
EU-Hilfe für Deutschland in Flüchtlingskrise 
 
   Harms: Unterstützung für Leistung ist besser als Strafen 
 
   Osnabrück. In der Flüchtlingskrise fordert die  
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms,  
EU-Förderung für Deutschland. In einem Interview mit der "Neuen  
Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Harms: "EU-Staaten, die  
Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen und integrieren, müssen aus der  
EU gefördert werden." Diejenigen, die mehr Verantwortung mehr...
 
Rheinische Post: Zusätzliches Pflegegeld wird nur zu 40 Prozent bei Kassen abgerufen Düsseldorf (ots) - Pflegebedürftige und deren Angehörige dürfen  
von den Pflegekassen zusätzliches Geld für mehr professionelle Hilfe  
bei der Pflege und für Dienstleistungen wie Einkaufs- oder Putzhilfen 
beantragen. Doch nur die wenigsten Betroffenen rufen die Mittel ab,  
wie eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"  
(Dienstagausgabe) bei großen Pflegekassen ergab. So teilte die Barmer 
GEK mit, dass im vergangenen Jahr 94.500 Versicherte Geld für  
sogenannte "zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen"  
erhalten mehr...
 
Rheinische Post: Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte in der Union Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat  
ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der  
Bundestagswahl gefordert. "Dass man zu einer Bundestagswahl mit den  
besten Köpfen antritt, ist doch eigentlich selbstverständlich. Es  
gibt also keinen Grund für erhitzte Gemüter und wilde  
Personalspekulationen", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf  
erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). In den meisten  
Punkten lägen CDU und CSU inhaltlich nicht weit auseinander, sagte  
sie. "Dort, wo es noch Differenzen mehr...
 
Rheinische Post: Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt noch im Oktober Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas will innerhalb der  
nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, 
die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität  
verurteilt worden waren. "Ich werde noch im Oktober einen  
Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach § 175  
aufheben und die Betroffenen rehabilitieren", zitiert die in  
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus dem  
Rede-Manuskript des Ministers, mit dem er an diesem Dienstag den 71.  
Deutschen Juristentag mehr...
 
Rheinische Post: Widmann-Mauz will Mutterschaftsgeld auch für selbstständige Privatversicherte Düsseldorf (ots) - Gesundheitsstaatssekretärin Annette  
Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die  
privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten,  
während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der  
Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen. "Wir werden  
das Versicherungsvertragsgesetz so anpassen, dass die PKV künftig  
verpflichtet ist, Frauen einen entsprechenden Versicherungsschutz  
anzubieten", sagte Widmann-Mauz, die auch Vorsitzende der Frauenunion 
ist, der mehr...
 
 | 
 | 
 | Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
 
 LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
 durchschnittliche Punktzahl: 0
 Stimmen: 0
 
 
 
 |