 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Wahlkampf in Mecklenburg/Vorpommern
Geschrieben am 19-08-2016 |
Regensburg (ots) - Aus groß wird klein
von Reinhard Zweigler, MZ
Für Bayern und die CSU ist es wohl undenkbar, doch in
Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin, wo demnächst gewählt wird,
könnte es schon bald Realität werden: Drei, vier etwa gleich starke -
oder eben schwache - Parteien müssen sich nach den Wahlen um eine
tragfähige Regierungskoalition bemühen. Eine solche
"20-Prozent-Demokratie" ist in anderen Ländern wie Belgien, Italien
oder in Skandinavien durchaus nichts ungewöhnliches. Allerdings
führen solche Ergebnisse nicht gerade zu stabilen politischen
Verhältnissen. Der Trend zu einer Verkleinerung der einstigen
Volksparteien zeigt sich jedoch nicht nur in einzelnen Bundesländern.
Die derzeit schwachen Umfragewerte für die "großen" Parteien Union
und SPD lassen auch für den Bund ähnliches erwarten. Eine
Dreierkoalition ist 2017 nicht auszuschließen. Die Union profitiert
nicht mehr dermaßen vom Kanzlerinnen-Bonus einer Angela Merkel wie
noch vor drei Jahren. CDU und CSU sind in der Flüchtlingspolitik tief
gespalten. Auch bisherige Parteigänger der Union nehmen Merkels
liberalen Flüchtlingskurs übel. Viele konservative Wähler wollen nun
eher bei der Schein-Alternative für Deutschland ihr Kreuzchen machen.
Die AfD bietet zwar keine Lösungen, doch immerhin die einfacheren
Losungen. Protest gegen "die da oben" wird vor allem bei den
Rechtspopulisten abgeladen. Ob die AfD mit dem Abebben des
Flüchtlingsthemas wieder auf politische Zwergengröße schrumpfen wird,
ist eher nicht zu erwarten. Sie bleibt eine Herausforderung für
Demokraten.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
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