Thüringische Landeszeitung: Empörungswelle - Hysterie hilft bei TTIP-Verhandlungen nicht / Leitartikel von Maximilian Wolf zu den veröffentlichten TTIP-Papieren
Geschrieben am 03-05-2016 |
Weimar (ots) - Wer hätte gedacht, dass sich Horst Seehofer in
seinem Leben noch einmal auf die Seite von Greenpeace stellt?!
Bayerns Ministerpräsident hatte verkündet, dass er - solange bei TTIP
keine Transparenz hergestellt ist - kein grünes Licht für TTIP geben
werde. Der CSU-Parteichef reitet damit auf der Welle der Empörung,
die nach der Veröffentlichung geheimer TTIP-Verhandlungsdokumente
viele Menschen in Deutschland erfasst.
Noch vor einer Woche hinterließ US-Präsident Barack Obama bei
seinem Deutschlandbesuch den Eindruck, dass das Freihandelsabkommen
kurz vor dem Abschluss stehe. Nach der Veröffentlichung der geheimen
Dokumente, die Greenpeace zugespielt worden sind, erleiden die
Verhandlungen den nächsten Dämpfer. Doch sind die Erkenntnisse
wirklich so überraschend? Die Enthüllungen zeigen ausschließlich den
Stand der Verhandlungen, also kein Ergebnis. Aber noch nie waren so
viele Details über internationale Verhandlungen mit einem Stellenwert
wie diesem bekannt.
Während die TTIP-Gegner nun Rückenwind bekommen, erhöht sich der
Druck auf die Verhandlungspartner. Leidtragende könnten jene sein,
denen das Abkommen helfen soll - Wirtschaft und Konsumenten. Niemand
möchte, dass das Vorsorgeprinzip des Verbraucherschutzes gekippt
wird. Andererseits ist die Wirtschaft auf den Export in die USA
angewiesen, das gilt auch für Thüringen.
Es ist naiv zu denken, dass sich bei einem Abkommen mit solcher
Tragweite lediglich eine Seite durchsetzt. Ein Kompromiss ist nötig,
von dem beide Verhandlungspartner profitieren. Das zu erreichen
dürfte nun schwierig werden.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
590152
weitere Artikel:
- stern-RTL-Wahltrend: AfD wieder unter 10-Prozent-Marke - Umfrage: Zustimmung für Demokratie sinkt auf 88 Prozent Hamburg (ots) - Der AfD-Höhenflug nach den Wahlerfolgen bei den
Landtagswahlen im März scheint vorerst gebremst. Im
stern-RTL-Wahltrend rutscht die Partei im Vergleich zur Vorwoche um
einen Prozentpunkt auf 9 Prozent ab. Auch die SPD verliert einen
Punkt und kommt auf 21 Prozent, während die Unionsparteien CDU/CSU
einen hinzugewinnen auf 34 Prozent. Die Grünen stagnieren bei 13
Prozent, die Linke bleibt weiterhin bei 9 Prozent, die FDP bei 8
Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6
Prozent. Der Anteil der mehr...
- NOZ: STIKO-Mitglied: Kostenreduktion bei Grippeimpfstoff darf nicht zulasten der Qualität gehen Osnabrück (ots) - STIKO-Mitglied: Kostenreduktion bei
Grippeimpfstoff darf nicht zulasten der Qualität gehen
In der Grippesaison 2015/2016 wurde an Kassenpatienten nur der
preiswertere Dreifach-Impfstoff ausgegeben - Mertens: "Impfstoff, der
größere Anzahl möglicher Varianten abdeckt, ist vorzuziehen"
Osnabrück. Das Mitglied der Ständigen Impfkommission (STIKO),
Thomas Mertens, warnt vor möglichen negativen Folgen des
Ausschreibungsverfahrens der gesetzlichen Krankenkassen für
Grippeimpfstoffe. In einem Gespräch mit der "Neuen mehr...
- Rheinische Post: Bauernpräsident warnt vor schlechteren Lebensmittelstandards durch TTIP Düsseldorf (ots) - Bauernpräsident Joachim Rukwied hat nach der
Veröffentlichung geheimer TTIP-Dokumente vor einer Verschlechterung
der europäischen Lebensmittel- und Umweltstandards gewarnt. "Unsere
europäischen Standards zur Lebensmittelsicherheit, zu Tier- und
Umweltschutz sowie zu den sozialen Standards dürfen durch TTIP nicht
unterlaufen werden", sagte Rukwied der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Unsere über Jahre gewachsenen
Regeln, die Akzeptanz in unserer Gesellschaft finden, müssen bei den mehr...
- Rheinische Post: Klöckner ruft im Umgang mit der AfD zur Mäßigung auf Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat im Umgang
mit der AfD zur Mäßigung aufgerufen. "Wir sollten nicht dazu
übergehen, die AfD zu ignorieren oder zu beschimpfen", sagte Klöckner
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Wir müssen heikle Themen offen erklären und diskutieren, um so
AfD-Wähler mit Argumenten zurückzuholen", betonte die
CDU-Politikerin. Zugleich machte sie deutlich, dass die AfD "kein
Partner" für die CDU sei.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: mehr...
- Publizist Thilo Sarrazin: "Wenn das so weitergeht, werden sie uns in wenigen Jahrzehnten zu einer Minderheit im eigenen Land machen" Bonn (ots) - Der Publizist und frühere SPD-Politiker Thilo
Sarrazin hat seine Behauptung erneuert, wonach die hohe Zahl der
Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen
sind, mittelfristig eine Gefahr für die Gesellschaft darstellten.
"Wir haben eine Einwanderung, die kulturfremd ist. Wir sind
geburtenarm und diese Gruppen heiraten durchschnittlich eher und
haben mehr Kinder. Wenn das so weitergeht, werden sie uns in wenigen
Jahrzehnten zu einer Minderheit im eigenen Land machen", erklärte
Sarrazin in der mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|