 Rheinische Post: Kommentar /
Neue Edathy-Niederlage
= Von Jan Drebes
Geschrieben am 12-02-2016 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian
Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der
Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will
etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit nach dem
gescheiterten Rauswurf. Keine Frage, er hat sich in der Affäre um den
Besitz kinderpornografischen Materials moralisch verwerflich
verhalten. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Juristisch aber ist
Edathy geschickt vorgegangen, insbesondere vor Gericht in Verden.
Weil er dort nicht verurteilt wurde, fällt es schwer, den
Parteiausschluss zu begründen. Und so hat die SPD erneut eine
Niederlage gegen Edathy kassiert. SPD-Chef Gabriel hätte das schon
nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover ahnen müssen. Man
kann ihm und seinen Mitstreitern zugutehalten, mit der Berufung die
letzte Möglichkeit gegen Edathy ausgeschöpft zu haben. Dass Gabriel
und Co. aber mit mangelndem Aufklärungswillen im parlamentarischen
Untersuchungsverfahren dazu beitrugen, die Affäre groß zu machen, war
ebenso offenkundig.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
585166
weitere Artikel:
- Allg. Zeitung Mainz: Vorläufig Frieden / Kommentar zum Fall Edathy von Reinhard Breidenbach Mainz (ots) - Die "gute alte Tante" SPD zeigt im Fall Edathy ihr
mildes Gesicht. Ob aus Gnade oder auch aus Eigennutz, ist noch
unklar. Der wegen Kinderpornos ins Schlingern geratene ehemalige
Abgeordnete sollte das als Teil eines Resozialisierungsprozesses
verstehen. Noch vor ein paar Monaten war er durch Rotzigkeit
aufgefallen. Nun scheint er ruhiger geworden zu sein. Er ist billig
davongekommen. Das Strafverfahren wurde gegen Zahlung von 5000 Euro
eingestellt - ein Schlag ins Gesicht von Opfern und nachgerade, wenn
auch vom Gericht mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Bargeld muss bleiben
= Von Georg Winters Düsseldorf (ots) - Niemand wird bestreiten, dass jeder Versuch
lohnt, Finanzierungsquellen für Terroristen auszutrocknen und
Geldwäsche so schwierig wie möglich zu machen. Aber das ist ein
Milliardenmarkt, den man mit einer Bargeld-Obergrenze von 5000 Euro
und der Abschaffung des 500-Euro-Scheins nicht zerstört. Insofern
steckt hinter den Vorstößen aus der Politik eine gute Absicht, aber
keine taugliche Methode. Wer Geldwäsche und Terrorfinanzierung
bekämpfen will, muss verdächtige Konten prüfen, Konten einfrieren,
die Inhaber identifizieren. mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Ministerin Schulze hat sich verrannt
= Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen
millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden
aufhorchen. Dass die Prüfer aber derart explizit einem
Fachministerium die Mitschuld dafür geben, ist neu. Unter der Regie
von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) galt beim Neubau
der Fachhochschule Bielefeld offensichtlich die Parole "Koste es, was
es wolle". Und als der BLB dann auch noch anbot, mit den ausufernden
Mehrkosten irgendeinen anonymen Topf zu belasten, war ihr Team auch
schon mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Ost-westlicher Klimasturz - Leitartikel von Michael Backfisch Berlin (ots) - Selten hat Moskau derart scharfe rhetorische
Geschütze gegen den Westen aufgefahren wie in diesen Tagen. Bei der
Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende diagnostizierte der
russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew einen "neuen Kalten
Krieg". Und er warnte vor einem "dritten Weltschock", eine Metapher
für einen dritten Weltkrieg. Es handelt sich um den tiefsten
ost-westlichen Klimasturz seit Langem.
Mit den massiven Vorwürfen versucht Moskau, vom eigenen rabiaten
Kurs in der Ukraine und in Syrien abzulenken. mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Das Gezerre geht weiter - Kommentar von Jens Anker Berlin (ots) - Es gehört zu den schwer verständlichen
Anachronismen in der aktuellen Flüchtlingsdebatte, dass diejenigen,
die sich über neue Unterkünfte in ihren Bezirken beschweren, genau
auch diejenigen sind, die beklagen, dass bei ihnen Turnhallen belegt
sind.
Dabei ist es ja gerade Sinn der Suche nach neuen Unterkünften,
dass die Turnhallen möglichst schnell freigezogen werden, damit dort
wieder Schul- und Vereinssport stattfinden kann.
Der Streit zwischen Senat und Bezirken, wer wen und wann
informiert hat, wird aber mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
