 Rheinische Post: Kommentar /
Weiter mit Erdogan
= Von Thomas Seibert
Geschrieben am 01-11-2015 |
Düsseldorf (ots) - Der Sieg der AKP bei der Parlamentsneuwahl
läutet eine weitere Periode der Alleinregierung für die Partei ein -
doch stabile Verhältnisse in der Türkei sollte niemand erwarten. Es
sieht nicht danach aus, als stünde mit der neuen Regierung eine Phase
der gesellschaftlichen Versöhnung bevor. Im Gegenteil: Der Streit
zwischen den verfeindeten politischen Lagern dürfte noch heftiger
werden. Für Präsident Erdogan ist das Wahlergebnis Sieg und
Niederlage zugleich. Zwar ging seine Rechnung auf, der AKP nach dem
Verlust der Parlamentsmehrheit im Juni mit der Neuwahl rasch wieder
zu einer Mehrheit in der Volksvertretung zu verhelfen. Doch mit
seinem großen Projekt - der Einführung eines Präsidialsystems -
erlitt er erneut Schiffbruch. Zunächst einmal kann Erdogan aber
weitermachen wie bisher. Und eigentlich wäre nun die Zeit für
Reformen, etwa in der Europa- und der Wirtschaftspolitik. Auch die
Syrien-Krise und das Flüchtlingsproblem erfordern langfristige
Lösungsansätze. Mehr denn je hängt es allein von Erdogan ab, wie sich
die Türkei diesen Herausforderungen gegenüber verhält.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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