 Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: "Es gibt so etwas wie eine faktische Aufnahmegrenze"
Geschrieben am 01-10-2015 |
Bonn (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angesichts
des ungebrochenen Flüchtlingsstromes nach Deutschland deutlich
gemacht, dass die Aufnahme-Kapazitäten in den Städten und Gemeinden
des Landes nahezu erschöpft seien. "Wir haben angesichts des
beginnenden Winters und der kühleren Jahreszeit
Unterbringungsprobleme. Es gibt so etwas wie eine faktische
Aufnahmegrenze und wir müssen deswegen energisch daran arbeiten, dass
die Zahl derer, die zu uns kommt, verringert wird", erklärte de
Maiziere in der Sendung "Der Tag" (30.9) im Fernsehsender phoenix. In
diesem Zusammenhang verteidigte der CDU-Politiker die in dieser Woche
vom Bundeskabinett beschlossenen Veränderungen im Asylrecht gegen
Kritik. "Wir wollen nicht abschrecken, sondern differenzieren.
Denjenigen, die keinen Schutz verdienen, die aus wirtschaftlichen
Gründen oder sicheren Herkunftsstaaten kommen, müssen wir sagen: Ihr
habt hier keine Chance und werdet schnell wieder das Land verlassen
müssen."
Vorschlägen, die angesichts einiger gewalttätiger
Auseinandersetzungen in Asylunterkünften eine Separierung nach
Religionen verlangt hatten, erteilte de Maiziere eine Absage. "Alle
diese klugen Ratschläge sind praktisch unmöglich umzusetzen. Wer das
täglich sieht, weiß, dass dies gar nicht geht. Jetzt geht es darum,
dass die Menschen ein Dach über dem Kopf haben", so der
Bundesinnenminister.
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