| | | Geschrieben am 22-07-2015 Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte
Unions-Kulturpolitiker Wanderwitz setzt auf zweit Amtszeit für Stasi-Beauftragten Jahn
 | 
 
 Halle (ots) - Der kulturpolitische Sprecher der
 CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, geht davon aus, dass
 der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, eine
 zweite Amtszeit bekommt. "Es geht voran", sagte er der in Halle
 erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Und ich
 bin optimistisch, dass wir das in diesem Jahr über die Rampe heben.
 Ich habe mich auf Roland Jahn festgelegt. Ich habe auch nichts
 Gegenteiliges gehört bisher." Der CDU-Politiker kündigte an, über die
 Personalie bald Gespräche mit dem Kulturausschuss-Vorsitzenden
 Siegmund Ehrmann (SPD) und mit Unionsfraktionschef Volker Kauder
 führen zu wollen. Letztlich müsse Kulturstaatsministerin Monika
 Grütters (CDU) dem Kabinett einen entsprechenden Vorschlag
 unterbreiten. Und der Bundestag müsse Jahn wählen. Die erste Amtszeit
 des 62-Jährigen läuft im März 2016 aus.
 
 
 
 Pressekontakt:
 Mitteldeutsche Zeitung
 Hartmut Augustin
 Telefon: 0345 565 4200
 
 Kontaktinformationen:
 
 Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
 Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
 
 Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
 Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
 
 Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
 Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
 
 http://www.bankkaufmann.com/topics.html
 
 Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
 
 @-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
 Schulstr. 18
 D-91245 Simmelsdorf
 
 E-Mail: media(at)at-symbol.de
 
 571813
 
 weitere Artikel:
 
 | 
Kölner Stadt-Anzeiger: Verfassungsrechtler Bertrams sieht wenig juristische Möglichkeiten, illegale Autorennen zu stoppen - "So erfolglos wie Kampf gegen Drogenkriminalität" Köln (ots) - Der Verfassungsrechtler Michael Bertrams sieht wenige 
Möglichkeiten, illegale Autorennen mit den Mitteln des Rechts zu  
verhindern. "Der Kampf gegen illegale Autorennen erinnert an den  
Kampf gegen die Drogenkriminalität. Er ist oft erfolglos, aber  
dennoch unverzichtbar", schreibt der frühere Präsident des  
Verfassungsgerichtshofs NRW in einem Beitrag für den "Kölner  
Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). 
 
   Raser ließen sich weder von verstärkten Geschwindigkeitskontrollen 
auf innerstädtischen Schnellfahrstrecken noch durch mehr...
 
Rheinische Post: Feldversuch mit Lang-Lkw startet heute auch in NRW und Baden-Württemberg Düsseldorf (ots) - Von Mittwochnachmittag an dürfen Lang-Lkw - so  
genannte Gigaliner - auch das komplette Straßennetz in  
Nordrhein-Westfalen und zahlreiche Abschnitte in Baden-Württemberg  
befahren. Um 15 Uhr trete mit der Veröffentlichung einer neuen  
Verordnung eine entsprechende Erlaubnis in Kraft, erläuterte  
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der in Düsseldorf  
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Damit seien drei  
Viertel aller Bundesländer an dem noch bis 2016 laufenden Feldversuch 
beteiligt. Sein Ziel mehr...
 
Badische Zeitung: Karlsruhe kippt Betreuungsgeld: Das Gerangel geht weiter / Kommentar von Ines Alender Freiburg (ots) - Kaum hatten die Karlsruher Richter nämlich  
gesprochen, entbrannte  wieder eine ideologische Debatte.(...)  
Gleichzeitig ging  ein Gerangel um die freiwerdenden 900 bis 1000  
Millionen Euro pro Jahr los. Das alles hilft den Eltern, die ihr  
unter dreijähriges Kind zu Hause betreuen, wenig. Ihnen wäre mehr  
gedient, wenn sie schnell wüssten, ob sie  fortan noch Betreuungsgeld 
erhalten oder nicht. Falls sich die jeweilige Landesregierung dagegen 
entscheidet, sollte sie den Eltern ihre Gründe erklären. Nüchtern und 
frei von mehr...
 
Weser-Kurier: Über die Flüchtlingspolitik schreibt Norbert Holst: Bremen (ots) - Man muss nur die Bilder sehen, um zu verstehen,  
warum sich so viele Flüchtlinge auf den Weg nach Europa und  
insbesondere nach Deutschland machen. Wer hier einen gesicherten  
Status haben will, der beantragt Asyl. Die Aufnahme von Flüchtlingen  
ist ein humanitärer Akt. Dafür haben viele Deutsche Verständnis. Die  
Antwort auf das Problem kann aber nicht die Errichtung immer neuer  
Zeltstädte in vollkommen überforderten Kommunen sein. Das besorgt  
viele Bürger zu Recht. Kaum etwas polarisiert die Deutschen so sehr  
wie dieses mehr...
 
BERLINER MORGENPOST: Viele Fragen bleiben offen / Ein Kommentar von Andreas Abel Berlin (ots) - Noch vor Beginn der großen Ferien wollte der Senat  
sein Flüchtlingskonzept verabschieden, doch daraus wurde nichts. Weil 
es Bedarf an "redaktionellen Änderungen" gegeben habe, sei der  
Beschluss nun auf Mitte August verschoben, hieß es aus der  
Senatskanzlei. Überhaupt lässt einen das 47 Seiten umfassende Konzept 
einigermaßen ratlos zurück. Etliche Maßnahmen sind konkret und  
nachvollziehbar dargestellt, in vielen Bereichen aber bleibt es bei  
vagen Absichtserklärungen und sprachlichen Floskeln. Das mag damit  
zusammenhängen, mehr...
 
 | 
 | 
 | Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
 
 LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
 durchschnittliche Punktzahl: 0
 Stimmen: 0
 
 
 
 |