Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und der Nato

Bielefeld (ots) - So ändern sich die Zeiten. Als das Deutsche
Kaiserreich vom säbelrasselnden Wilhelm II. regiert wurde, fürchtete
Europa die preußische Militärmacht. Und als Hitler mit seinen
Panzerverbänden Frankreich 1940 in einem »Blitzkrieg« niederrang, war
das Entsetzen groß. Und heute? Heute fordert der norwegische
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Merkel-Regierung auf, mehr
Geld ins veraltete und teilweise marode Militär zu investieren. Die
Verteidigungsausgaben sollten auf zwei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes erhöht werden, mahnt er. Gestern sagte die
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehr finanzielles
Engagement zu, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass aus
gefürchteten Militaristen überzeugte Pazifisten geworden sind.
Deutschland möchte Wirtschafts- und nicht länger Militärmacht sein.
Bei Konflikten setzt es auf Ausgleich der Interessen, während etwa
die USA und Großbritannien stärker auf Abschreckung und Intervention
vertrauen. Seit 60 Jahren gehört Deutschland der Nato an. Das
Militärbündnis ist ein Produkt des Kalten Krieges zwischen den USA
und der Sowjetunion, der Beitritt war für die Bundesrepublik
folgerichtig und ein Segen. Die von Konrad Adenauer vorangetriebene
Westintegration wäre ohne Einbindung in die Nato unvollständig
gewesen. Sie gab dem durch Hitlers Angriffskriege und das Verbrechen
des Holocausts diskreditierten Land Ansehen zurück und garantierte
ihm an der Frontlinie zum Warschauer Pakt Sicherheit. Heute sehen
viele Deutsche in der Nato ein überholtes Relikt der Nachkriegszeit.
Nach dem Untergang des kommunistischen Ostblocks und dem Wandel in
Moskau unter Michail Gorbatschow schien sie überflüssig geworden zu
sein. Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehrbereitschaft - das
war scheinbar nicht mehr nötig. Zwischen 1990 und 1997 verringerte
die Nato ihre Landstreitkräfte um 35 und die der Luftwaffe um 40
Prozent. Der Warschauer Pakt war Geschichte, die Nato stand als
Sieger da und übte immense Anziehungskraft auf Länder wie Polen,
Litauen, Estland und Lettland aus. Dann machte die Nato einen großen
Fehler, provozierte Moskau ohne Not mit der Osterweiterung. Putin
reagierte aggressiv, und seit der Annexion der Krim herrscht eine Art
zweiter Kalter Krieg. Jetzt stellt sich für Deutschland die Frage
nach der Bündnistreue plötzlich nicht mehr nur theoretisch. Die
Bevölkerung nimmt sie offenbar nicht besonders wichtig. Nur 38
Prozent antworteten mit Ja auf die Frage, ob Deutschland einem
Nato-Verbündeten, der von Russland angegriffen wird, militärisch
beistehen sollte. Deutschland ist durch zwei Weltkriege kuriert, hält
Militär nur noch für ein notwendiges Übel. Das ist an sich eine
erfreuliche Entwicklung, aber nicht für die Nato selbst, die von
Berlin stärkeres Engagement erwartet.

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