 Ostthüringer Zeitung: Knut Pries kommentiert: Juncker und die Kommissare
Geschrieben am 29-09-2014 |
Gera (ots) - Im Kräftemessen mit den Mitgliedstaaten hat sich das
Europäische Parlament im Frühsommer durchgesetzt. Unter Verweis auf
den Ausgang der EU-Wahlen, sprich: das Votum des Souveräns, wurde
Jean-Claude Juncker zum Chef der Brüsseler Kommission ernannt und
gewählt. Gegen den Widerstand zahlreicher Regierungschefs, darunter
Angela Merkel (CDU). Es war ein gewaltiger institutioneller Erfolg.
Die Aussichten des Europäischen Rats, dem Parlament die Tatherrschaft
bei der Kür des Kommissionspräsidenten wieder zu entreißen, sind
bescheiden.
Paradoxerweise macht aber der große Sieg den Einsatz einer schon
länger erprobten Waffe der Straßburger Volksvertretung schwieriger.
Bei der Reifeprüfung der designierten Kommissare und Kommissarinnen
wird das Parlament behutsam vorgehen müssen. Es verdankt seine
zuletzt bewiesene Stärke dem Umstand, dass die Parteien der rechten
und linken Mitte des Hohen Hauses bereit waren, zusammen zu arbeiten.
Bei der Wahl Junckers, aber auch bei den politischen Vorgaben für die
Arbeit der Kommission in den kommenden fünf Jahren.
Die Stärke wird nur vorhalten, wenn auch die
Kooperationswilligkeit andauert. Damit verbietet sich das beliebte
Spiel "Haust du meinen, hau ich deinen!" Unter den Nominierten werden
stets Figuren mit zweifelhafter Vorgeschichte sein. Das Parlament
sollte sich darauf beschränken, offensichtlich Inkompetente
auszusortieren und ansonsten die Kandidaten möglichst eindeutig auf
europäische Standards und die mit Juncker vereinbarten Programm-Linie
zu verpflichten.
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Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
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