Rheinische Post: Frieden schaffen
mit Waffen
Kommentar Von Michael Bröcker
Geschrieben am 17-08-2014 |   
 
 Düsseldorf (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner  
Forderung, den "Einsatz militärischer Mittel nicht von vorneherein zu 
verwerfen", einen Sturm des Protests ausgelöst. Dabei hätte er ruhig  
schärfer formulieren können. Denn der Einsatz militärischer Mittel  
kann auch die einzige Lösung in einem Konflikt sein. Etwa im  
Nordirak. Mit dem Ziel des globalen Dschihadismus schlachten die  
IS-Brigaden seit Wochen nachweislich Menschen ab. Sie dokumentieren  
diese Gräueltaten für jeden sichtbar im Internet. Ob dies nun formal  
ein Völkermord ist oder (noch) nicht, mögen Juristen diskutieren. Die 
Politiker des Westens können nicht zusehen. Die USA haben mit  
Lufteinsätzen den Vormarsch der Kämpfer gestoppt. Zu Ende ist er noch 
nicht. Deutschland sollte sich nun rasch für ein koordiniertes  
EU-Hilfsprogramm einsetzen, das die Lieferung von Waffen beinhaltet.  
Es geht nicht um hochintelligente Waffensysteme. Den Kurden könnten  
in der bevorstehenden Schlacht um Erbil Gewehre, Munition und  
Panzerabwehrsysteme helfen. Die große Koalition hat eine Ära der  
aktiven Außenpolitik begonnen. Wenn sie es ernst meint, muss sie  
eingreifen. Politik nach dem Pazifisten-Motto "Frieden schaffen ohne  
Waffen" beeindruckt die IS nicht. 
 
 
 
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