 Rheinische Post: Kommentar /
Erdogan am Ziel
= Von Thomas Seibert
Geschrieben am 10-08-2014 |
Düsseldorf (ots) - Recep Tayyip Erdogan hat es geschafft. Nach
seinem Sieg bei der türkischen Präsidentenwahl ist der 60-Jährige
mächtiger als alle anderen Politiker in der Geschichte seines Landes,
mit Ausnahme von Staatsgründer Kemal Atatürk. Jetzt will er so
schnell wie möglich mit Verfassungsänderungen die Voraussetzungen für
ein Präsidialsystem schaffen. Doch weil ihm derzeit Mehrheiten für
sein Vorhaben fehlen, wird die Türkei einstweilen nur eine Art halbes
Präsidialsystem haben. Erdogan verweist gerne auf das Vorbild USA -
ohne zu erwähnen, dass in Washington die Macht des Präsidenten durch
Gegengewichte beschränkt wird, die in Ankara fehlen. In der Türkei
aber kann nur das Verfassungsgericht dem neuen Präsidenten in die
Parade fahren. Häufiger Streit mit den obersten Richtern ist deshalb
absehbar. Darunter könnte die innenpolitische Stabilität leiden, die
in den vergangenen Jahren die Grundlage der wirtschaftlichen Erfolge
Erdogans war. Die Türkei hat nun einen starken Präsidenten, doch sie
geht ungewissen Zeiten entgegen.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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