 Lausitzer Rundschau: Licht und Schatten in London
Zur Regierungsbildung in Großbritannien
Geschrieben am 15-07-2014 |
Cottbus (ots) - In seiner vierjährigen Amtszeit hat David Cameron
das in der britischen Politik beliebte und jährlich stattfindende
Instrument der Kabinettsumbildung stets moderat eingesetzt. Nicht
diesmal. Seine Änderungen im Regierungsapparat sind massiv. Er weiß:
Es wird die letzte Umbildung vor den Wahlen im nächsten Jahr sein. Da
will er sich mit einer Mannschaft präsentieren, die alle Boxen tickt.
Eine davon ist die europapolitische Ausrichtung der Regierung.
Europhile Oldtimer sind out, euroskeptische Hardliner dagegen im
Aufschwung. Sorgen muss machen, dass Philip Hammond der neue
Außenminister ist, der in einem Referendum für einen Austritt
Großbritanniens aus der EU stimmen würde. Bleibt zu hoffen, dass das
Amt aus ihm einen Euro-Realisten machen wird, wie es seinem Vorgänger
William Hague passiert ist. Ein Lichtblick: Als neuen EU-Kommissar
schickt Cameron keinen ausgewiesen Euroskeptiker nach Brüssel,
sondern mit Jonathan Hill einen Unterhändler, der bemüht sein wird,
ein für Großbritannien akzeptierbares Reformpaket herauszuschlagen.
Dann kann auch Cameron sich mit Herz und Seele für einen Verbleib in
der EU aussprechen.
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Lausitzer Rundschau
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