Neueste Informationen zu europäischen Patenten

-- Ergebnis der Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem EPA

-- Benitec schließt Lizenzvertrag mit Galapagos NV für RNAi in
Europa ab

Den Haag, Niederlande (ots/PRNewswire) - Benitec Biopharma Limited
gibt bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) nach der Anhörung
durch ein Gremium mit drei Prüfern dem Einspruch gegen eines der
europäischen Graham-Patente in Zusammenhang mit genetischen
Konstrukten für RNA-Interferenz stattgegeben hat. Dieses Urteil
betrifft die anderen Graham-Patente in anderen Gerichtsbarkeiten bzw.
die anderen, im Besitz von Benitec befindlichen oder durch Benitec
lizenzierten Patentfamilien nicht.

Gleichzeitig informiert das Unternehmen, dass man mit der
belgischen Galapagos NV einen Lizenzvertrag über die Nutzung des dem
Unternehmen erteilten europäischen Patents 1 444 346 für
Humantherapeutika und -diagnose abgeschlossen habe. Mit der Lizenz
erwirbt Benitec das nicht exklusive Recht für die Verwendung dieses
Patents in der Weiterentwicklung der ddRNAi-basierten Pipeline von
Benitec in Europa.

Das EP Patent 1555317 der "Graham"-Familie von CSIRO, für das
Benitec am 28. September 2011 eine exklusive Lizenz für
Humantherapeutik erhielt, sollte im Jahr 2019 auslaufen. Ein
Einspruch gegen das Patent wurde von BASF und einer Partei mit dem
Namen "Strawman Limited" im Juni 2012 eingelegt, die sich nun als
Galapagos NV herausstellte. Das Urteil erfolgt trotz einer
ursprünglich befürwortenden Stellungnahme des Gremiums vor der
Anhörung und nachdem die Rechtsberater von CSIRO während der Anhörung
weitere Unterlagen einreichten. Das Urteil erfolgte aufgrund der
Vorabbegründung, dass in dieser spezifischen Patentschrift ein
Anspruchsmerkmal nicht klar und unmissverständlich offengelegt wurde.
Die Neuigkeit und Erfindungshöhe der Ansprüche wurden nicht
überprüft. Gegen dieses Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Dr. Peter French, CEO von Benitec, der an der Anhörung im
Europäischen Patentamt gemeinsam mit Vertretern von CSIRO (den
Inhabern der Graham-Patentfamilie) teilnahm, erklärte: "Wir sind über
dieses Urteil zwar enttäuscht, sind aber gleichzeitig zuversichtlich,
dass es sich nur geringfügig auf die kommerziellen Aktivitäten von
Benitec und die F&E-Programme auswirken wird. Wir haben eine Reihe
weiterer Patentanträge in Zusammenhang mit der von CSIRO lizenzierten
RNAi-Patentgruppe in Europa laufen, die wir unverändert verfolgen
werden. Zusätzlich verfügen wir über verschiedene andere, erteilte
Patente und Patentanträge für spezifische therapeutische Indikationen
von Benitec und jetzt natürlich auch über das Patent von Galapagos
für RNAi in Europa."

Alle anderen Patente von Benitec erfüllten sämtliche
Patentierbarkeitsanforderungen in allen Ländern, in denen sie bisher
erteilt wurden. Das dem europäischen Patent, das Gegenstand des
heutigen Urteils war, entsprechende US-Patent wurde einem strengen
Überprüfungsverfahren unterzogen, in dem sämtliche Einsprüche im
Berufungsverfahren abgelehnt und die Ansprüche im Wesentlichen
wiederhergestellt wurden. Das Graham-Patent in Großbritannien hielt
ebenfalls einem Einspruch stand. Das Urteil des EPA in Zusammenhang
mit diesem spezifischen Patent steht daher in Widerspruch zum
Großteil des Rests der Welt.

Benitec und CSIRO überlegen derzeit, mit welchen Begründungen man
gegen dieses Urteil Berufung einlegen kann.

Für weitere Informationen nehmen Sie bitte Kontakt mit den
nachstehenden Personen auf oder besuchen Sie die Website des
Unternehmens unter www.benitec.com [http://www.benitec.com/].

Unternehmen Investor Relations

Carl Stubbings Jane Lowe
Chief Business Officer Buchan Consulting
Tel.: +61 (2) 9555 6986 Tel.: +61 (2) 9237 2807
E-Mail: cstubbings@benitec.com E-Mail: jlowe@buchanwe.com.au

Über Benitec Biopharma
Limited:de.newsaktuell.mb.nitf.xml.Br@7daf0de3Benitec Biopharma
Limited ist ein an der ASX notiertes Biotechnologie-Unternehmen mit
dem Firmensitz in Sydney, Australien. Das Unternehmen verfügt über
eine Pipeline an eigenen und mit Partnern bearbeiteten
therapeutischen Programmen, die auf seiner patentierten Gene
Silencing-Technologie, ddRNAi, aufbauen. Benitec entwickelt mithilfe
dieser Technologie Heilverfahren für chronische und lebensbedrohliche
menschliche Erkrankungen, wie Hepatitis C, Hepatitis B, feuchte
altersbedingte Makuladegeneration, Schmerzen in Zusammenhang mit
Krebs, behandlungsresistentem Lungenkrebs und okulopharyngealer
Muskeldystrophie. Des Weiteren hat Benitec Lizenzen für die ddRNAi
Technologie an andere Biopharma-Unternehmen erteilt, die Programme in
Richtung klinischer Anwendungen verfolgen, darunter HIV/AIDS,
Retinitis Pigmentosa und die Huntington-Krankheit. Weitere
Informationen über Benitec finden Sie auf der Website des
Unternehmens www.benitec.com [http://www.benitec.com/].

Web site: http://www.benitec.com/